25.11.2019, 13:02 Uhr

Berlin (AFP) Bundesregierung streitet über Tod von Schweinswalen in der Ostsee

Ein Schweinswal in der Ostsee. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Kay Nietfeld (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Kay Nietfeld)Ein Schweinswal in der Ostsee. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Kay Nietfeld (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Kay Nietfeld)

Verdacht fällt auf Marine - Umweltministerium sieht Rechtsverstoß

Der Tod von 18 Schweinswalen in der Ostsee sorgt für Streit in der Bundesregierung: Das Verteidigungsministerium prüft nach Angaben eines Sprechers vom Montag den Verdacht, dass die Marine bei einer Sprengung von Weltkriegs-Minen die streng geschützten Tiere getötet haben könnte. Das Bundesumweltministerium sieht im Vorgehen der Marine einen Rechtsbruch: Die Sprengung im Naturschutzgebiet Fehmarnbelt hätte vorab mit dem Bundesamt für Naturschutz abgestimmt werden müssen, sagte ein Sprecher. Dies sei nicht geschehen.

Auf die Frage, ob dies rechtliche Konsequenzen für die Marine haben könnte, sagte der Sprecher des Bundesumweltministeriums: "Das kann ich erstmal nicht ausschließen." Denn das Bundesnaturschutzgesetz sehe vor, dass in einem Naturschutzgebiet "jede Form der Beeinträchtigung mit den Behörden abzustimmen" sei.

Zunächst müsse nun geklärt werden, ob der Tod der Tiere tatsächlich mit dem Einsatz der Marine zu tun habe. "Man kann natürlich einen Zusammenhang vermuten", sagte der Sprecher.

Das Verteidigungsministerium rechtfertigte die Entscheidung zur Sprengung der Minen. Die Sprengsätze aus dem Zweiten Weltkrieg seien "so gefährlich geworden, dass sie eine Gefahr für Leib und Leben darstellten", sagte ein Sprecher. Es hätte auf der viel befahrenen Route in der Ostsee bereits "das Fallen eines Ankers, das Fischernetz ausgereicht, um diese Minen zu detonieren".

Sollte es einen Zusammenhang zwischen dem Marineeinsatz und dem Tod der Tiere geben, "bedauern wir das natürlich", sagte der Sprecher. Das Ministerium prüfe derzeit, wie die Behördenzuständigkeiten in solchen Fällen aussehe, und wolle im Zuge dessen auch "herausfinden, in welcher Weise wir das besser machen können".

Im Sommer waren bei einem Manöver 39 Minen aus dem Weltkrieg gesprengt worden. Anschließend wurden über mehrere Wochen hinweg 18 tote Schweinswale in dem Gebiet gefunden. Die Tiere stehen unter besonders strengem Schutz. "Wir haben nicht viele Schweinswale in der Ostsee", sagte der Sprecher des Umweltministeriums. "Deswegen ist eine Zahl von 18 Schweinswalen sehr besorgniserregend."


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