23.11.2019, 06:00 Uhr

New York (AFP) UN-Sicherheitsrat bekräftigt entschiedene Ablehnung von Chemiewaffen

UN-Sicherheitsrat in New York. Quelle: UNITED NATIONS/AFP/Archiv/Eskinder DEBEBE (Foto: UNITED NATIONS/AFP/Archiv/Eskinder DEBEBE)UN-Sicherheitsrat in New York. Quelle: UNITED NATIONS/AFP/Archiv/Eskinder DEBEBE (Foto: UNITED NATIONS/AFP/Archiv/Eskinder DEBEBE)

Bei Bewertung konkreter Fälle ist das Gremium allerdings oft gespalten

Der UN-Sicherheitsrat hat seine Ablehnung von Chemiewaffen mit einer gemeinsamen Erklärung bekräftigt. Die 15 Mitgliedstaaten des Gremiums verabschiedeten die von Großbritannien vorgelegte Erklärung am Freitag in New York einstimmig. "Der Sicherheitsrat drückt seine entschiedene Überzeugung aus, dass diejenigen, die für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen werden sollten", hieß es.

Der UN-Sicherheitsrat forderte alle Länder auf, die Chemiewaffenkonvention gegen die Entwicklung, Herstellung, Lagerung und Anwendung dieser Waffen zu ratifizieren. Die Konvention aus dem Jahr 1993 war 1997 in Kraft getreten. Nordkorea, Ägypten und Südsudan haben die Übereinkunft nicht unterzeichnet, Israel hat die Konvention nach seiner Unterschrift nicht ratifiziert.

In den vergangenen Jahren war der Einsatz von Chemiewaffen wiederholt Anlass für Konflikte im UN-Sicherheitsrat. Nach Giftgasangriffen im Bürgerkriegsland Syrien machten unter anderem die Veto-Mächte Großbritannien und USA den syrischen Machthaber Baschar al-Assad dafür verantwortlich. Das mit Assad verbündete Russland wies die Vorwürfe aber zurück und wies die Schuld Aufständischen in Syrien zu.

Gespalten war der UN-Sicherheitsrat auch bei der Bewertung eines Angriffs auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia in Großbritannien. Nach Kontakt mit dem in der Sowjetunion entwickelten Nervengift Nowitschok waren beide vergangenes Jahr nur knapp dem Tod entgangen.


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