20.11.2019, 18:32 Uhr

Jerusalem (AFP) Netanjahu-Kontrahent Gantz mit Regierungsbildung in Israel gescheitert

Netanjahu (l.) und Gantz. Quelle: AFP/Archiv/Oded Balilty, JACK GUEZ (Foto: AFP/Archiv/Oded Balilty, JACK GUEZ)Netanjahu (l.) und Gantz. Quelle: AFP/Archiv/Oded Balilty, JACK GUEZ (Foto: AFP/Archiv/Oded Balilty, JACK GUEZ)

Beide großen politischen Formationen bekommen keine Mehrheit zustande

Nach dem amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ist auch sein Kontrahent Benny Gantz mit der Bildung einer neuen Regierung gescheitert. Gantz habe Staatspräsident Reuven Rivlin darüber informiert, dass er "keine Regierung bilden" könne, erklärte seine Liste Blau-Weiß am Mittwochabend. Rivlin hatte Gantz mit der Regierungsbildung beauftragt; die 28-tägige Frist dafür endet in der Nacht zum Donnerstag.

Schon im Laufe des Tages zeichnete sich ab, dass Israel wegen der hartnäckigen Blockadehaltung der beiden Kontrahenten vermutlich wieder auf Neuwahlen zusteuert. Netanjahu richtete einen letzten Appell an Gantz, in eine Regierung der nationalen Einheit einzuwilligen. Gantz jedoch warf Netanjahu vor, dass er es sei, der "Einheit verweigert".

Sollte die Frist zur Regierungsbildung in der Nacht verstreichen, haben die Abgeordneten der Knesset 21 Tage Zeit, Rivlin einen Kandidaten vorzuschlagen, dem es doch noch gelingen könnte, eine Mehrheit von 61 Stimmen in der Knesset hinter sich zu bringen. Tut sich innerhalb dieser Frist nichts, bleibt eine Neuwahl unausweichlich. Es wäre die dritte innerhalb eines Jahres. Blau-Weiß stellt nach den letzten Wahlen 32 Abgeordnete, Netanjahus Likud 31.


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