18.11.2019, 09:28 Uhr

Potsdam (AFP) Brandenburger Grüne zählen Ergebnis der Urabstimmung zu Koalitionsvertrag aus

Spitzen von Grünen, SPD und CDU in Brandenburg. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Monika Skolimowska (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Monika Skolimowska)Spitzen von Grünen, SPD und CDU in Brandenburg. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Monika Skolimowska (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Monika Skolimowska)

Kenia-Koalition soll am Mittwoch Arbeit aufnehmen

Als letzte Partei wollen die Grünen in Brandenburg den Weg für die gemeinsame Koalition mit SPD und CDU freimachen. Seit Montagmorgen läuft bei den Grünen in Potsdam die Auszählung der Urabstimmung über den Koalitionsvertrag. Am Nachmittag will die Partei das Ergebnis bekanntgeben.

Bereits am Freitag stimmten die SPD-Mitglieder auf einem Landesparteitag für den Kenia-Vertrag. Die CDU gab dann am Wochenende auf einem Landesparteitag grünes Licht für das rot-grün-schwarze Bündnis.

Nach dem abschließenden Votum der Grünen soll am Dienstag der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden. Am Tag darauf will sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im Potsdamer Landtag zur Wiederwahl stellen, zudem soll dann auch das neue Kabinett vereidigt werden.

Bei der Landtagswahl am 1. September hatte das bisherige rot-rote Regierungsbündnis von Woidke seine Mehrheit verloren. Ein rot-grün-rotes Linksbündnis kam wegen der knappen Mehrheit im Landtag nicht zustande, stattdessen führte die SPD Koalitionsgespräche mit CDU und Grünen. Mit der AfD als zweitstärkster Kraft wollte keine der anderen Parteien koalieren.


0 Kommentare