27.10.2019, 17:20 Uhr

Zuwarah (AFP) Maas setzt sich bei Besuch in Libyen für Ende ausländischer Einmischung ein

Maas (l.) mit UN-Sondergesandtem Salamé (M.) und Siala. Quelle: AFP/Mahmud TURKIA (Foto: AFP/Mahmud TURKIA)Maas (l.) mit UN-Sondergesandtem Salamé (M.) und Siala. Quelle: AFP/Mahmud TURKIA (Foto: AFP/Mahmud TURKIA)

Konferenz zu Krisenland in einigen Wochen in Berlin geplant

Bei einem nicht angekündigten Besuch in Libyen hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Sonntag für ein Ende ausländischer Einmischungen in dem Krisenland plädiert. In der Stadt Zuwarah rund hundert Kilometer westlich von Tripolis sagte Maas vor Journalisten, dies sei eines der Ziele einer Konferenz zu Libyen, die in einigen Wochen in Berlin stattfinden soll.

Die "ausländischen Einflüsse" seien ein "fundamentales Problem" der libyschen Krise, sagte der Minister. Maas äußerte sich bei einer Pressekonferenz zusammen mit seinem libyschen Kollegen Mohammed Tahar Siala und dem UN-Sondergesandten für Libyen, Ghassan Salamé. Die drei hatten zuvor gemeinsam den Chef der international anerkannten libyschen Einheitsregierung, Fajes al-Sarradsch, getroffen.

Bisher vermittelt der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé im Libyen-Konflikt. Er hat im Sommer einen dreistufigen Friedensplan vorgelegt, der eine Waffenruhe, eine internationale Libyen-Konferenz in Deutschland und eine weitere Konferenz der libyschen Konfliktparteien vorsieht.

In Libyen liefern sich regierungstreue Truppen und Einheiten des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar erbitterte Kämpfe um die Vorherrschaft. Nach UN-Angaben wurden bisher mehr als tausend Menschen getötet und rund 120.000 Menschen vertrieben.

Einer Reihe von Ländern wird vorgeworfen, in Libyen einen Stellvertreter-Krieg zu führen. Während den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten und Saudi-Arabien vorgeworfen wird, Haftar zu unterstützen, sollen die Türkei und Katar auf der Seite der Einheitsregierung stehen.

In dem nordafrikanischen Land herrscht schon seit dem Sturz und gewaltsamen Tod des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Chaos. Die international anerkannte Einheitsregierung in Tripolis ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle. Haftar unterstützt eine Gegenregierung im Osten Libyens.

Bisher gibt es noch keinen Termin für die Konferenz in Berlin, sie könnte aber laut Außenminister Siala Ende November oder Anfang Dezember stattfinden. Maas unterstrich, dass Deutschland den Plan von Salamé unterstütze. Nötig sei es, den politischen Prozess wieder zu reaktivieren, um zu einem dauerhaften Frieden in dem Land zu kommen, sagte er.

Maas wollte nach seinem Besuch in Libyen auch Tunesien und Ägypten besuchen. In Tunesien wollte er nach Angaben des Auswärtigen Amtes deutlich machen, dass Deutschland und die EU bereitstehen, um das Land zu unterstützen. In Ägypten war unter anderem ein Gespräch mit Präsident Abdel Fattah al-Sisi geplant.


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