11.10.2019, 16:22 Uhr

Warschau (AFP) Umfragen: PiS könnte bei Wahl in Polen Regierungsmehrheit einbüßen

Wahlplakate in Warschau. Quelle: AFP/Wojtek RADWANSKI (Foto: AFP/Wojtek RADWANSKI)Wahlplakate in Warschau. Quelle: AFP/Wojtek RADWANSKI (Foto: AFP/Wojtek RADWANSKI)

Zersplitterte Oppositionsparteien im Aufwind

Die in Polen regierende rechtsnationale Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) könnte ihre Parlamentsmehrheit bei der Neuwahl am Sonntag einbüßen: In zwei Umfragen, die am Donnerstag und Freitag veröffentlicht wurden, lag der Anteil der PiS bei 40 beziehungsweise 41,7 Prozent. Die Opposition befand sich zuletzt im Aufwind. Die drei Oppositionsparteien, die womöglich ein Bündnis gegen die PiS schmieden könnten, kamen in den beiden Umfragen auf 41,4 beziehungsweise 45 Prozent.

Die Tageszeitung "Rzeczpospolita" veröffentlichte am Freitag eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ibris, nach der die PiS auf 41,7 Prozent der Stimmen käme. Die Bürgerkoalition (KO), die sich um die liberale Bürgerplattform (PO) bildete, käme demnach auf 22 Prozent, die Linkskoalition SLD auf 13,4 Prozent und die Polnische Koalition aus der Bauernpartei PSL und der Kukiz-Bewegung auf sechs Prozent - zusammen also 41,4 Prozent.

Die "Gazeta Wyborcza" veröffentlichte am Vortag eine Umfrage des Instituts Kantar, die die PiS nur bei 40 Prozent sah. In dieser Umfrage lag die KO bei 26 Prozent, die SLD bei zwölf Prozent und die Polnische Koalition bei sieben Prozent - zusammen also 45 Prozent.

Der Anteil der Unentschiedenen lag den Umfragen zufolge zuletzt bei 11,5 Prozent. Es wird erwartet, dass der Anteil der PiS schrumpft, wenn die Wahlbeteiligung hoch ausfällt. Am Vortag der Wahl dürfen keine Umfragen mehr veröffentlicht werden. Das Wahlsystem führt dazu, dass die Partei mit dem höchsten Stimmenanteil bei der Vergabe der Mandate begünstigt wird. Die Umfrage vom Donnerstag deutet darauf hin, dass die rechtsextreme Konföderation mit sieben Prozent in den Sejm einzieht.

Falls die PiS von Ex-Regierungschef Jaroslaw Kaczynski die absolute Mehrheit verfehlt, könnte sie versuchen, eine Koalitionsregierung zu bilden oder einzelne Abgeordnete zu sich herüberzuziehen. Falls die bisherigen Oppositionsparteien eine parlamentarische Mehrheit zusammen bekommen sollten, müssten sie mit dem PiS-freundlichen Präsidenten Andrzej Duda zusammenwirken.


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