07.10.2019, 00:24 Uhr

Lissabon (AFP) Regierende Sozialisten gewinnen Parlamentswahl in Portugal

Antonio Costa am Wahlabend. Quelle: AFP/PATRICIA DE MELO MOREIRA (Foto: AFP/PATRICIA DE MELO MOREIRA)Antonio Costa am Wahlabend. Quelle: AFP/PATRICIA DE MELO MOREIRA (Foto: AFP/PATRICIA DE MELO MOREIRA)

Deutliche Mehrheit im Parlament - Erneutes Bündnis mit linken Parteien in Aussicht

Die Sozialistischen Partei von Ministerpräsident Antonio Costa hat die Parlamentswahl in Portugal klar gewonnen. Die Sozialisten kamen nach Auszählung fast aller Stimmen auf knapp 37 Prozent und errangen mindestens 106 der 230 Sitze im portugiesischen Parlament. Damit ist Costa aber voraussichtlich weiter auf Koalitionspartner angewiesen. Das Linken-Bündnis signalisierte noch am Wahlabend seine Bereitschaft, über eine erneute Unterstützung der sozialistischen Regierung zu verhandeln.

Auf den zweiten Platz kam bei der Wahl am Sonntag die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) mit knapp 28 Prozent der Stimmen. Damit kann die Partei mit 77 Sitzen rechnen. Das Linken-Bündnis kommt voraussichtlich auf 19 Sitze, die Kommunisten auf zwölf. Die Tierschutzpartei PAN dürfte mit vier Abgeordneten ins Parlament einziehen. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,5 Prozent.

Costa kündigte noch am Wahlabend vor Anhängern an, er wolle erneut eine Regierung mit Unterstützung anderer linker Parteien bilden. Seine Partei werde sich um eine stabile Lösung für die gesamte Legislaturperiode bemühen. "Stabilität ist essenziell für die internationale Glaubwürdigkeit Portugals und um Investoren zu gewinnen."

Das Linken-Bündnis zeigte sich bereit für Gespräche. Ziel sei es, die Stabilität des Landes zu sichern, sagte die Chefin des Bündnisses, Catarina Martins. Auch die Kommunisten schlossen eine erneute Unterstützung der Sozialisten nicht aus.

Anders als sozialdemokratische oder sozialistische Parteien in anderen EU-Ländern liegen die portugiesischen Sozialisten dank einer guten wirtschaftlichen Entwicklung in der Wählergunst vorn, Rechtspopulisten spielen in der politischen Landschaft quasi keine Rolle. Nach einer schweren Schuldenkrise befindet sich Portugal seit einigen Jahren wirtschaftlich wieder im Aufschwung.

Nach seinem Amtsantritt vor vier Jahren beendete Costas den rigorosen Sparkurs der konservativen Vorgängerregierung: Er nahm Einschnitte bei den Löhnen im öffentlichen Sektor und bei der Rente zurück, gleichzeitig profitierte er von der guten Konjunktur, um die Verschuldung zurückzufahren.


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