23.09.2019, 21:48 Uhr

New York (AFP) Trump schließt Treffen mit Ruhani nicht aus

Trump (l.) und Ruhani. Quelle: AFP/Archiv/Nicholas Kamm, HO (Foto: AFP/Archiv/Nicholas Kamm, HO)Trump (l.) und Ruhani. Quelle: AFP/Archiv/Nicholas Kamm, HO (Foto: AFP/Archiv/Nicholas Kamm, HO)

Macron will eine solche Begegnung in New York vermitteln

US-Präsident Donald Trump schließt ein bilaterales Treffen mit dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani am Rande der UN-Generaldebatte nicht aus. Ein solches Treffen sei "im Augenblick" zwar nicht angesetzt, sagte Trump am Montag in New York. Doch "ich schließe niemals etwas aus", fügte er hinzu.

Der französische Staatschef Emmanuel Macron hatte zuvor gesagt, er wolle Trump und Ruhani in persönlichen Gesprächen zu einem bilateralen Treffen bewegen. Dazu hatte Macron nach eigenen Angaben bereits am Montagvormittag (Ortszeit) informelle Gespräche mit Trump geführt. Ruhani werde er noch am Abend sehen, bevor er sich am Dienstagvormittag erneut mit Trump treffen werde, kündigte Macron in New York an.

"Ich werde alles tun, was ich kann, damit die Voraussetzungen für Gespräche entstehen", sagte der französische Präsident. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte zuvor die Bereitschaft seines Landes zu Gesprächen mit den USA bekräftigt.

Der Iran schließe die "Tür für Gespräche nicht", antwortete Sarif in New York auf die Frage von Journalisten, ob ein direktes Treffen zwischen Trump und Ruhani möglich sei. Sollte das Treffen jedoch "nur zu einem Foto" und keine konkreten Ergebnissen führen, würde dies die "wirtschaftlichen Schwierigkeiten" der Iraner nur noch weiter "verstärken".

Trump wird zum Auftakt der Generaldebatte am Dienstag eine Rede halten, Ruhani redet dann am Mittwoch. Der iranische Staatschef will dabei einen Friedensplan für den Persischen Golf vorstellen.

Trump war im Mai 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatte seither scharfe Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt. In Reaktion darauf begann der Iran seinerseits im Mai, sich schrittweise aus der internationalen Vereinbarung von 2015 zur Beschränkung seines Nuklearprogramms zurückzuziehen.

Der US-Präsident sandte gleichwohl immer wieder auch Signale der Gesprächsbereitschaft an Teheran aus. Seit den Luftangriffen von Mitte September auf zwei Ölanlagen des saudiarabischen Staatskonzerns Aramco haben sich die Spannungen zwischen Washington und Teheran allerdings nochmals massiv verschärft.

Als Antwort auf die Luftangriffe kündigte die US-Regierung an, ihre Streitkräfte in der Region nochmals zu verstärken. Die USA sowie Saudi-Arabien machen den Iran für die Angriffe auf die Ölanlagen verantwortlich.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der britische Premierminister Boris Johnson und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beschuldigten nun den Iran, hinter diesen Attacken zu stecken. Es gebe "keine andere Erklärung" für diese Angriffe, erklärten die drei Politiker am Montag nach einem Treffen in New York. Sie warnten Teheran vor einer weiteren "Provokation".

Teheran bestreitet jegliche Verantwortung für die Attacken. Zu den Angriffen bekannt hatten sich die schiitischen Huthi-Rebellen aus dem Jemen, die vom Iran unterstützt werden. Im jemenitischen Bürgerkrieg kämpfen die Huthi-Rebellen gegen eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition.


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