01.09.2019, 23:36 Uhr

Dresden (AFP) AfD erhält 38 Sitze im neuen sächsischen Landtag

Wegen Gerichtsentscheid ein Sitz weniger als ihr zustehen würde

Die sächsische AfD erhält im neuen Landtag 38 Sitze und damit einen weniger als ihr rechnerisch nach dem Wahlergebnis zustehen würde. Das sagte ein Mitarbeiter der Landeswahlleiterin in der Nacht zum Montag. Hintergrund ist eine Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs, in deren Folge die AfD nur mit einer verkürzten Landesliste von 30 Kandidaten antreten durfte.

Die 38 Sitze der AfD setzen sich demnach aus 23 Listenstimmen und 15 Direktmandaten zusammen. Da sieben der Direktbewerber auch auf der Landesliste stehen, finden diese Stimmen dort keine Berücksichtigung. Insgesamt hat der neue Landtag dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge 119 Abgeordnete.

AfD-Spitzenkandidat Jörg Urban hatte bereits angekündigt, gegen die Listenkürzung weiter rechtlich vorzugehen. Er will damit eine Neuwahl erzwingen. Auslöser war eine Entscheidung des Landeswahlausschusses, der Anfang Juli wegen formaler Fehler zunächst lediglich 18 Bewerber auf der Landesliste zugelassen hatte. Dagegen ging die AfD beim Verfassungsgerichtshof vor, der eine 30 Kandidaten umfassende Liste zuließ.


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