18.08.2019, 18:18 Uhr

Berlin (AFP) Scholz begründet Kandidatur für Parteivorsitz mit Verzicht anderer SPD-Promis

Olaf Scholz. Quelle: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ)Olaf Scholz. Quelle: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ)

Parteilinke Hilde Mattheis kündigt Kandidatur mit Verdi-Funktionär an

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will für den SPD-Vorsitz kandidieren, weil sich bislang noch kein anderer Top-Sozialdemokrat dazu bereit erklärt hat. "Natürlich hat mich die Debatte über die Frage bewegt, warum aus der Spitze der Partei keiner antritt", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Das Bewerberfeld wuchs am Sonntag weiter: Die Parteilinke Hilde Mattheis will mit dem Gewerkschaftsfunktionär Dierk Hirschel antreten.

"Es tut der SPD nicht gut, wenn es so rüberkommt, als ob sich keiner traut", sagte Scholz der "BamS". "Das stimmt ja nicht. Auch nicht für mich." Scholz hatte mit Verweis auf seine Regierungsämter und die dadurch entstehende Zeitbelastung eine Kandidatur lange ausgeschlossen. Er werde nun auch während der Kandidatur mit den 23 Regionalkonferenzen das Finanzministerium leiten, sagte er der "BamS".

Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung verteidigte Scholz ausdrücklich seine Kehrtwende. Wer eine einmal getroffene Entscheidung nicht überdenke, nehme Führungsaufgaben nicht ordentlich wahr, sagte er. Angesichts der Bedeutung, die die SPD für Deutschland habe, wäre es nicht verantwortlich gewesen, nicht bereit zu stehen.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kritisierte unterdessen das Verfahren zur Wahl der neuen SPD-Spitze. "Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben", sagte Weil am Wochenende im Deutschlandfunk. Das Verfahren habe bereits zu einer "spürbaren Verunsicherung in der eigenen Mitgliedschaft" geführt.

Nach dem Rückzug der Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hatte sich die SPD entschieden, der Basis die Entscheidung über den künftigen SPD-Vorsitz zu überlassen. Interessenten können sich noch bis zum 1. September melden, danach gibt es 23 Vorstellungsrunden im ganzen Land und die Mitglieder werden befragt. Formal entscheidet ein Parteitag Anfang Dezember über den künftigen SPD-Vorsitz.

Am Sonntag erklärte die Bundestagsabgeordnete Mattheis auf Twitter, dass sie in das Rennen einsteigt. Sie trete gemeinsam mit Hirschel an, einem Funktionär der Gewerkschaft Verdi, schrieb die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21. "Kämpft mit uns, für eine Sozialdemokratie die ihrem Namen alle Ehre macht", appellierte Mattheis an mögliche Unterstützer.

Es handelt sich um das sechste Duo, das antritt. Außerdem gibt es zwei Einzelkandidaten. Scholz sucht dem Vernehmen nach noch eine Tandempartnerin.

Das gesamte Verfahren kommt die SPD teuer zu stehen. Parteisprecher Philipp Geiger sagte der "Welt am Sonntag", es werde mit bis zu 1,7 Millionen Euro Ausgaben für Briefwahl, Saalmieten und Reisekosten gerechnet. Erst 2018 hatte die SPD eine Summe in ähnlicher Größenordnung für ein Mitgliedervotum über die dritte Beteiligung an einer großen Koalition ausgegeben.

Seit Anfang 2018 verloren die Sozialdemokraten dem Blatt zufolge zudem mehr als 37.000 Mitglieder. Die Zahl der Genossen sei von damals 463.723 auf 426.352 Ende Juni dieses Jahres gesunken. Bei den Abgängen handele es sich keineswegs vorwiegend um Sterbefälle, sondern dem Vernehmen nach zum großen Teil um Austritte.


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