17.08.2019, 13:17 Uhr

Berlin (AFP) Niedersachsens Ministerpräsident Weil kritisiert Auswahlverfahren für SPD-Vorsitz

Ministerpräsident Weil. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Peter Steffen (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Peter Steffen)Ministerpräsident Weil. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Peter Steffen (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Peter Steffen)

Politiker schließt eigene Kandidatur nicht endgültig aus

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat das Auswahlverfahren für den Parteivorsitz der Sozialdemokraten kritisiert und zugleich für sich selbst eine Kandidatur nicht endgültig ausgeschlossen. "Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben", sagte Weil am Wochenende im Deutschlandfunk. Das Verfahren habe bereits auch zu einer "spürbaren Verunsicherung in der eigenen Mitgliedschaft" geführt.

Weil bezog sich zum einen auf den Beginn des Prozesses. "Am Anfang gab es ja fast nur Aussagen, wer nicht zur Verfügung steht, aber nicht umgekehrt, wer zur Verfügung steht", sagte er. Das präge nun das gesamte Verfahren, fuhr er fort und sprach von einer "schwierigen Phase".

Bezogen auf den Zeitraum, bis die SPD schließlich eine neue Spitze haben wird, sagte Weil, dieser Prozess dauere ihm persönlich "zu lange" - aber so sei der Fahrplan nun einmal in den zuständigen Gremien beschlossen worden. Interessenten für den SPD-Parteivorsitz können ihre Bewerbung noch bis zum 1. September anmelden. Anschließend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz fällt ein Parteitag im Dezember.

Er selbst habe zwar keine Ambitionen, nach Berlin zu gehen, bekräftigte Weil. Endgültig ausschließen wollte er einen Wechsel aber nicht. Es gebe viele, "die bitter bereuen, dass sie vorschnell einen solchen Satz bejaht haben, und dann überrascht gewesen sind von den folgenden Entwicklungen".

Den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland sagte Weil dazu, sein Eindruck sei, dass die "ganze Ausschließeritis der SPD bislang nicht sonderlich geholfen hat". Er gebe sich große Mühe, sich gegenüber der eigenen Partei verantwortungsbewusst zu verhalten.

Zwei Wochen vor Bewerbungsschluss war am Freitag Bewegung in das Rennen um den SPD-Vorsitz gekommen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der eine Bewerbung zuvor abgelehnt hatte, erklärte nun doch seine Bereitschaft zur Kandidatur. Er sucht jedoch noch eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) reagierte positiv auf den Sinneswandel von Scholz. "Ich freue mich, dass Olaf Scholz seine Meinung zur SPD-Kandidatur um 180 Grad geändert hat", sagte er der "Bild"-Zeitung.

Als Duo antreten wollen der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping. Ebenfalls am Freitag war bekannt geworden, dass ein zweites Bewerber-Duo die nötige Unterstützung für die Kandidatur als Parteispitze hat: Die Bundestagsabgeordneten Nina Scheer und Karl Lauterbach sicherten sich laut "Spiegel" die Nominierung des fünften Unterbezirks. Vor Scheer und Lauterbach hatten bereits Christina Kampmann und Michael Roth die Voraussetzungen erfüllt. Sie wurden vom Bezirk Hessen-Nord nominiert.

Der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs lobte die Vielfalt der Kandidaten. "Wahl bedeutet Auswahl", sagte er der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag. "Je mehr man hat, desto besser." Hätte der Parteivorstand einfach einen Kandidaten aus dem Hut gezaubert, "hätten alle gemeckert", sagte Kahrs. "Wir erleben jetzt einen sehr demokratischen Auswahlprozess."


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