17.08.2019, 09:05 Uhr

Berlin (AFP) Bericht: 30 rechtsextreme Vorfälle bei der Bundespolizei seit 2007

Bundespolizisten in Frankfurt. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Boris Roessler (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Boris Roessler)Bundespolizisten in Frankfurt. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Boris Roessler (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Boris Roessler)

Disziplinarverfahren gegen jeden Betroffenen eingeleitet

Der Bundespolizei sind insgesamt 30 rechtsextreme Vorfälle in den eigenen Reihen seit 2007 bekannt. Wie die Zeitung "Die Welt" am Samstag berichtete, geht es dabei konkret um "rechtsextreme Äußerungen, das Verwenden verfassungswidriger Symbole, das Dulden der Verwendung verfassungswidriger Symbole sowie das Tragen von Bekleidung, die auch der rechtsextremen Szene zugeordnet wird" - dazu zählt etwa die Marke Thor Steinar.

Die "Welt" zitierte aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Demnach stammen allein elf der 30 Fälle aus dem Jahr 2017. In diesem Jahr wurde bislang ein Fall bekannt. Bei 46.573 Mitarbeitern bei der Bundespolizei entspreche die Zahl der Fälle 0,06 Prozent des Personalbestands, hieß es. Mehr als zwei Drittel der Fälle wurden durch interne Hinweise bekannt.

Wie es in der Antwort weiter hieß, wurde gegen jeden Betroffenen ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Zehn Beamte seien auf Widerruf entlassen worden, vier Mal wurden eine Geldbuße verhängt oder ein Verweis ausgesprochen. In 21 Fällen wurde Strafanzeige gestellt.


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