11.08.2019, 09:23 Uhr

Berlin (AFP) Bundestagsabgeordnete flogen 2018 mehr als im Vorjahr

Silhouette eines Flugzeugs. Quelle: AFP/BAY ISMOYO (Foto: AFP/BAY ISMOYO)Silhouette eines Flugzeugs. Quelle: AFP/BAY ISMOYO (Foto: AFP/BAY ISMOYO)

Minister Müller: Dienstflüge sollen durch Öko-Projekte kompensiert werden

In der Klimaschutzdebatte werden Forderungen laut, zur Vermeidung von Treibhausgasen auch das Flugverhalten der Bundestagsabgeordneten auf den Prüfstand zu stellen. Angesichts zuletzt gestiegener Flugstrecken der Parlamentarier mahnte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU), die Dienstflüge müssten durch Zahlungen in Klimaschutzprojekte kompensiert werden. Linken-Chefin Katja Kipping forderte, die Abgeordneten sollten Inlandsflüge nicht mehr bezahlt bekommen.

Im vergangenen Jahr legten die Abgeordneten des Bundestags größere Strecken per Flieger zurück als im Vorjahr. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Samstag unter Berufung auf Angaben der Bundestagsverwaltung berichteten, flogen die Parlamentarier 2018 insgesamt mehr als neun Millionen Flugmeilen. 2017 waren es noch 7,4 Millionen Meilen gewesen.

Im Vergleich zu den Jahren 2015 und 2016 verbesserte sich die Flugbilanz der Abgeordneten demnach aber. In diesen beiden Jahren kam der damals noch deutlich kleinere Bundestag auf jeweils mehr als elf Millionen Flugmeilen.

Derzeit steht das Ausmaß des Flugverkehrs angesichts der Klimaschutzdebatte verstärkt in der Kritik. Auf der anderen Seite informieren sich Mitglieder des Bundestages häufig vor Ort über Ideen oder Entwicklungen in ihren Fachbereichen. So seien 2018 etwa Mitglieder des Verteidigungsausschusses in den Kosovo gereist, um dort stationierte Bundeswehrsoldaten zu besuchen, berichteten die Funke-Zeitungen.

Nach Angaben der "Bild"-Zeitung vom Samstag rechneten die insgesamt 709 Bundestagsabgeordneten seit Beginn der Legislaturperiode bei der Bundestagsverwaltung 1182 Dienstreisen ab, fast alle davon mit dem Flugzeug. Abgeordnete von CDU und CSU unternahmen demnach 330 Einzeldienstreisen, SPD-Abgeordnete 168. Pro Kopf seien jedoch die Grünen-Abgeordneten am häufigsten geflogen: innerhalb von zwei Jahren 126 mal.

Als Begründung gab die Fraktion demnach an, Aufgabe der Abgeordneten sei es, sich umfassend zu informieren, um parlamentarische Initiativen auf einer "validen Wissensgrundlage" auf den Weg bringen zu können. Dafür sei der Dialog mit Fachleuten vor Ort besonders wichtig, erklärte die Grünen-Fraktion der "Bild"-Zeitung zufolge. Ob Flugreisen erforderlich seien, werde auch weiterhin kritisch geprüft, für Dienstreisen per Flugzeug werde "eine CO2-Kompensation vorgenommen".

Eine solche Kompensation forderte auch Entwicklungsminister Müller gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe und appellierte an den Bundestag, komplett klimaneutral zu werden. Unvermeidbare Kohlendioxidemissionen sollten durch Zahlungen in Projekte in Entwicklungs- und Schwellenländern ausgeglichen werden - etwa zur Aufforstung und zugunsten erneuerbarer Energien.

Müller bezeichnete sein eigenes Ministerium als Vorbild für den Bundestag. Das Entwicklungsministerium werde bis Ende des Jahres klimaneutral, kündigte er an. Der CSU-Politiker rief auch die anderen Ministerien und Bundesbehörden auf, die Klimaneutralität zu erreichen.

Linken-Chefin Katja Kipping forderte indes, dass die Bundestagsverwaltung den Abgeordneten generell künftig keine Inlandsflüge mehr erstatten solle. Wer in der Bevölkerung für mehr Klimaschutz werben wolle, müsse mit gutem Beispiel vorangehen, sagte sie der "Bild am Sonntag". Kipping verwies darauf, dass jeder Bundestagsabgeordnete eine Netzkarte für die Bahn hat.


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