06.08.2019, 15:46 Uhr

Stuttgart (AFP) Erste Vorstellungsrunde der SPD-Vorsitzbewerber Anfang September in Saarbrücken

SPD gibt Zeitplan für Regionalkonferenzen bekannt. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Patrick Seeger (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Patrick Seeger)SPD gibt Zeitplan für Regionalkonferenzen bekannt. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Patrick Seeger (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Archiv/Patrick Seeger)

Ostdeutsche SPD-Politiker kritisieren langen Auswahlprozess

Die SPD hat ihre Planungen für das Verfahren zur Nominierung des oder der neuen Parteivorsitzenden konkretisiert. Insgesamt seien nach dem Bewerbungsschluss am 1. September 23 Regionalkonferenzen geplant, bei denen sich die Bewerber vorstellen können, sagte der kommissarische Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel. Die erste der Veranstaltungen werde am 4. September in Saarbrücken stattfinden, kündigte die SPD am Dienstag weiter an.

Den Abschluss soll am 12. Oktober eine Veranstaltung in München bilden. Zuvor ist unter anderem am 17. September ein Termin in Berlin geplant. Aber auch kleinere Orte wie am 7. September Bernburg an der Saale in Sachsen-Anhalt kommen zum Zuge. Ziel sei es, "dass sich möglichst viele Mitglieder ein eigenes persönliches Bild machen können", sagte Schäfer-Gümbel der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Mit den Regionalkonferenzen stehe der SPD eine "spannende Zeit" bevor, hob er hervor. "Denn diese Tour ist dazu da, um über die künftige Politik und die Kernfragen zu reden, die alle beschäftigen: die Digitalisierung, der Klimawandel, die Veränderungen der Arbeitswelt, soziale Gerechtigkeit." Dagegen stehe die Frage, ob die SPD die große Koalition fortsetzt, "bei Weitem nicht im Vordergrund".

Bisher haben drei Bewerberduos ihr Interesse bekundet, den SPD-Vorsitz zu übernehmen: Eher dem rechten Parteiflügel zugerechnet werden die frühere NRW-Familienministerin Christina Kampmann und Außen-Staatsminister Michael Roth. Der Parteilinken zugerechnet werden die beiden Oberbürgermeister Simone Lange und Alexander Ahrens sowie Fraktionsvize Karl Lauterbach und die Umweltexpertin Nina Scheer. Dazu kommen als Einzelbewerber der Wirtschaftspolitiker Robert Maier und der Bundestagsabgeordnete Hans Wallow.

Die nötige Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk oder einem Landesverband hat bisher allerdings nur das Duo Kampmann/Roth. SPD-Spitzenpolitiker hielten sich bisher mit Bewerbungen zurück.

Vom 14. bis 25. Oktober soll die SPD-Basis in einer Mitgliederbefragung über die künftige Parteiführung abstimmen. Die etwa 426.000 Mitglieder können entweder per Briefwahl oder online abstimmen. Für die Online-Variante haben sich laut Schäfer-Gümbel bisher etwa 85.000 Sozialdemokraten registriert - "vom ganz jungen bis zum 80-jährigen Mitglied".

Je nach Ergebnis folgt im November noch eine Stichwahl der beiden bestplatzierten Bewerber oder Duos. Die formale Entscheidung trifft ein Parteitag, der vom 6. bis 8. Dezember in Berlin geplant ist. Saar-Landeschefin Anke Rehlinger erklärte in Saarbrücken, sie erwarte durch das transparente Verfahren "neuen Schwung" für ihre Partei.

Kritik an dem langwierigen Auswahlprozess übten dagegen SPD-Politiker aus Ostdeutschland, wo in diesem Jahr Landtagswahlen anstehen. "Wir können uns keine Hängepartie mehr leisten", sagte der sächsische SPD-Chef Martin Dulig dem "Spiegel". Zweifel an den bisher angekündigten Bewerbungen ließ der thüringische SPD-Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee erkennen. "Wir brauchen noch ein paar starke Kandidaturen", sagte er ebenfalls dem "Spiegel".

Im aktuellen Insa-"Meinungstrend" für die "Bild"-Zeitung verlor die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und sackte auf nur noch 11,5 Prozent ab.


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