05.08.2019, 12:08 Uhr

Berlin (AFP) Zahl der Bewerbungen um SPD-Vorsitz nimmt zu

Zahl der Bewerber um SPD-Vorsitz nimmt zu. Quelle: AFP/Archiv/Odd ANDERSEN (Foto: AFP/Archiv/Odd ANDERSEN)Zahl der Bewerber um SPD-Vorsitz nimmt zu. Quelle: AFP/Archiv/Odd ANDERSEN (Foto: AFP/Archiv/Odd ANDERSEN)

Klingbeil lässt mögliche Kandidatur offen - Weil winkt erneut ab

Die Zahl der Bewerber um den SPD-Vorsitz steigt: Nach anderen Politikern aus Bund, Ländern und Kommunen meldete der Unternehmer und Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums Robert Maier sein Interesse an. SPD-Spitzenpolitiker halten sich dagegen weiterhin zurück - allerdings ließ Generalsekretär Lars Klingbeil eine mögliche Bewerbung ausdrücklich offen.

"Ich werde meine Entscheidung zum gegebenen Zeitpunkt dann treffen und sie dann noch öffentlich verkünden", sagte Klingbeil am Montag am Rande eines Termins im brandenburgischen Landtagswahlkampf. Weiter machte er im Sender n-tv deutlich, dass er eine Doppelspitze der Partei befürworten würde: "Ich glaube auch, dass die Zeit reif ist dafür, und ich finde, das ist meine persönliche Meinung, dass die SPD von einem Team geführt werden sollte." Die Entscheidung darüber solle aber die Basis in einer Mitgliederbefragung fällen.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, der immer wieder als möglicher neuer Parteichef im Gespräch ist, äußerte sich dazu am Montag in Hannover erneut ablehnend: "Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde." Das stehe nicht an, "ich erwarte das nicht", fügte er hinzu. Bewerben können sich um die Nachfolge der Anfang Juni zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles noch bis zum 1. September sowohl Kandidaten-Duos als auch Einzelpersonen.

Maier sagte der Zeitung "Die Welt" vom Montag, er wolle "deutlich andere Schwerpunkte" setzen als die jetzige Parteiführung. Dies gelte sowohl für die Themen Migration und Sicherheit als auch für die Wirtschaftspolitik. Er kritisierte, die SPD würde "die Sorgen vieler Menschen, die sich um Migration, Gewalt und Kriminalität drehen, nicht ausreichend ernst nehmen", was auch den Zulauf zur AfD erkläre.

Einen "Linksruck" der SPD lehnte Maier ab. Mit Blick auf die Wirtschaft forderte Maier von seiner Partei Zukunftsoptimismus: Digitalisierung und neue Technologien böten erhebliche Chancen zum Wohle der Menschheit und der Wirtschaft. Die SPD solle Zukunftstechnologien als Möglichkeit zur Verbesserung der Lebensqualität begreifen und den Menschen die Angst davor nehmen. Zuvor hatte am Wochenende Ex-Parteichef Sigmar Gabriel seiner Partei vorgeworfen, zu weit nach links zu rücken.

Der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens, der im Duo mit Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange antritt, warb im Deutschlandfunk für mehr Basisnähe der künftigen Parteiführung: "Wir wissen, was die Menschen umtreibt", daher sei es sinnvoll, "dass jetzt mal die Kommunalebene am Zug ist". Inhaltlich forderte er eine klare Abkehr vom Hartz-IV-System und ließ Offenheit für ein bedingungsloses Grundeinkommen erkennen.

Für eine 25-Stunden-Woche bei gleichem Gehalt warb die frühere NRW-Familienministerin Christina Kampmann, die sich im Duo mit Außen-Staatsminister Michael Roth bewirbt. Sie verwies in "Focus Online" auf ein Beispiel in Nordrhein-Westfalen: "Das ist ein Modell, das ich mir für ganz Deutschland vorstellen kann." Zudem wolle sie gegen "moderne Sklavenarbeit" vorgehen. Als schlechtes Beispiel nannte sie den Lieferservice Foodora.

Weitere Bewerber um den SPD-Vorsitz sind bisher das Duo Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie als Einzelbewerber Hans Wallow.


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