05.07.2019, 06:59 Uhr

Frankfurt/Main (AFP) Bouffier: Verhalten der SPD im Falle von der Leyen "unehrlich" und "wirr"

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Boris Roessler (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Boris Roessler)Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Boris Roessler (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Boris Roessler)

Scharfe Kritik im Streit um Nominierung als EU-Kommissionspräsidentin

Im Streit zwischen Union und SPD über die Nominierung von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin hat Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) die Sozialdemokraten scharf kritisiert. Die konservative Europäische Volkspartei (EVP), zu der die Unionsparteien gehören, habe die Europawahl gewonnen, die Sozialisten hätten verloren, sagte Bouffier der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" von Freitag. Deshalb seien die Äußerungen und das Verhalten der Sozialisten, vor allem aber der SPD, "widersprüchlich, unehrlich, nicht im deutschen Interesse und im Ergebnis wirr."

Die Sozialdemokraten und Sozialisten im Europaparlament seien die ersten gewesen, die dem "siegreichen" Kandidaten der EVP, dem CSU-Politiker Manfred Weber, "die rote Karte gezeigt haben und gleich nach der Wahl verkündeten, dass sie ihn nicht unterstützen werden". Bouffier fügte hinzu: "Wenn jetzt einige in der SPD, wie der frühere Vorsitzende Sigmar Gabriel, sagen, die Nominierung von der Leyens sollte man zum Ausstieg aus der Koalition nutzen, kann ich darauf nur antworten: 'Dann geht!'"

Zu den Chancen von der Leyens, vom Europaparlament gewählt zu werden, äußerte sich der hessische Ministerpräsident vorsichtig. "Nach allem, was man sieht und hört, liegt da noch ein hartes Stück Arbeit vor ihr."


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