02.07.2019, 17:57 Uhr

Brüssel (AFP) Merkel musste sich bei EU-Abstimmung zu von der Leyen enthalten

Bundeskanzlerin Angela Merkel. Quelle: AFP/Bertrand GUAY (Foto: AFP/Bertrand GUAY)Bundeskanzlerin Angela Merkel. Quelle: AFP/Bertrand GUAY (Foto: AFP/Bertrand GUAY)

Kanzlerin schlägt Weber als Parlamentspräsident ab 2022 vor

Wegen fehlender Unterstützung des Koalitionspartners SPD hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der EU-Abstimmung zur Nominierung von Ursula von der Leyen zur künftigen Kommissionspräsidentin enthalten müssen. Die Bundesverteidigungsministerin sei von den 28 EU-Staaten "einstimmig mit einer Enthaltung" nominiert worden, sagte Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel. Sie habe sich "entsprechend den Regeln des deutschen Abstimmungsverhaltens" enthalten müssen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich nach dreitägigen schwierigen Verhandlungen am Dienstag auf ein Personalpaket verständigt. Neben von der Leyen als Kommissionschefin wurde der belgische Regierungschef Charles Michel zum künftigen EU-Ratspräsidenten gewählt. Als EU-Außenbeauftragter wurde der spanische Außenminister Josep Borrell nominiert und die Französin Christine Lagarde als künftige Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB).

Merkel zufolge einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auch auf eine Vorgehensweise beim künftigen EU-Parlamentspräsidenten. Für ein erstes Mandat von zweieinhalb Jahren solle zunächst ein Sozialdemokrat den Posten bekommen, ab Anfang 2022 dann ein Konservativer aus ihrer Europäischen Volkspartei (EVP). Sie nannte hierfür den CSU-Politiker Manfred Weber als Vorschlag der EVP.


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