21.06.2019, 12:02 Uhr

Brüssel (AFP) Merkel sieht keinen Spitzenkandidaten als Juncker-Nachfolger

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Brüssel. Quelle: AFP/Aris Oikonomou (Foto: AFP/Aris Oikonomou)Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Brüssel. Quelle: AFP/Aris Oikonomou (Foto: AFP/Aris Oikonomou)

Kanzlerin erwartet "schwierige Diskussionen" mit dem EU-Parlament

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht derzeit weder Manfred Weber noch einen anderen Spitzenkandidaten der Parteien bei der Europawahl als möglichen Nachfolger für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Sie nehme die Bewertung von EU-Ratspräsident Donald Tusk ernst, "dass keiner der Spitzenkandidaten eine Mehrheit im Europäischen Rat hat", sagte Merkel zum Abschluss des EU-Gipfels am Freitag. "Und ich sehe im Augenblick nicht, dass sich an dieser Feststellung etwas ändern kann."

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am ersten Gipfeltag auch nach stundenlangen Beratungen nicht auf einen Nachfolger für Juncker einigen können. Sie setzten deshalb einen Sondergipfel für den 30. Juni an.

In der Nacht hatte bereits Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesagt, die drei Spitzenkandidaten seien aus dem Rennen um die Juncker-Nachfolge. Auf diese hatten sich neben dem Konservativen Weber auch der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans und die dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager von den Liberalen Hoffnungen gemacht.

Merkel verwies darauf, dass der Kommissionspräsident bei den Staats- und Regierungschefs die Unterstützung von 21 der 28 EU-Länder haben muss, dann aber auch im EU-Parlament eine Mehrheit finden müsse. Deshalb müsse nun mit den Parteien in der Volksvertretung gesprochen werden.

Beide Seiten - der Rat der Mitgliedstaaten und das Parlament - müssten in der Frage "zusammenwirken", sagte die Kanzlerin. "Insofern stehen da noch schwierige Diskussionen bevor."


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