21.06.2019, 07:05 Uhr

Berlin (AFP) Mützenich: SPD-Basis soll bei künftiger Parteispitze mitreden

SPD-Logos. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Wolfgang Kumm (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Wolfgang Kumm)SPD-Logos. Quelle: dpa/dpa/picture-alliance/Wolfgang Kumm (Foto: dpa/dpa/picture-alliance/Wolfgang Kumm)

Schatzmeister Nietan hält Urwahl trotz klammer Kassen für machbar

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Basis bei der Neubesetzung der Parteispitze mitreden lassen. "Mehr Mitbestimmung von Mitgliedern ist in jedem Fall notwendig und sinnvoll, um den Zusammenhalt zu stärken", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. "Auch der Wettbewerb von Personen, der dann mit Themen verknüpft ist, kann uns als Partei sehr helfen."

Der SPD-Vorstand will am Montag darüber entscheiden, wie eine neue Vorsitzende, ein neuer Vorsitzender oder womöglich eine Doppelspitze bestimmt werden soll. Nach dem Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles Anfang Juni wird die SPD kommissarisch von Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig geführt. Bewerber für den Spitzenposten gibt es bisher nicht.

Laut SPD-Schatzmeister Dieter Nietan ließe sich eine Urwahl der neuen Parteispitze trotz finanzieller Engpässe organisieren. Wie teuer eine Basisbefragung werde, "ist in erster Linie Gegenstand unserer internen Beratungen", sagte Nietan der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag. Die SPD sei "eine Partei, die ihre Mitglieder beteiligt", betonte der Schatzmeister. "Innerparteiliche Demokratie kostet Geld."

Hintergrund der schwierigen Finanzlage der SPD ist unter anderem das schlechte Abschneiden bei der Europawahl. "Die Finanzlage hat sich in der Tat dadurch nicht verbessert", sagte Nietan. Die staatliche Parteienfinanzierung hängt unter anderem mit den Stimmenanteilen der Parteien bei Wahlen zusammen. Die Frage, ob der SPD die Pleite drohe, beantwortete Nietan aber mit Nein.


0 Kommentare