10.06.2019, 18:30 Uhr

Moskau (AFP) Memorial-Leiter in Tschetschenien soll unter Auflagen freikommen


Investigativ-Journalist Golunow unter Hausarrest gestellt

Der Leiter der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial in Tschetschenien, Ojub Titijew, soll unter Auflagen freikommen. Wie der Memorial-Vertreter Oleg Orlow der Nachrichtenagentur AFP sagte, ordnete ein Gericht dies am Montag an. Derweil wurde der Investigativ-Journalist Iwan Golunow am Wochenende unter Hausarrest gestellt. In beiden Fällen standen Drogen-Vorwürfe im Raum, einen direkten Zusammenhang gibt es aber offenbar nicht.

Der 61-jährige Titijew werde "innerhalb von zehn Tagen" entlassen, sagte Orlow. Titijew war im März unter dem Vorwurf des Drogenbesitzes zu vier Jahren Lagerhaft verurteilt worden. Memorial und mehrere Menschenrechtsorganisationen hatten den Vorwurf des Drogenbesitzes zurückgewiesen und die Verurteilung Titijews als "Ungerechtigkeit" verurteilt. Laut Memorial geriet Titijew ins Visier der Behörden, weil er Hinweisen auf tschetschenische Geheimgefängnisse nachging.

Memorial ist die wichtigste russische Menschenrechtsorganisation. Sie wirft dem tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow vor, ein "totalitäres" Regime errichtet zu haben. Kadyrow begrüßte die Entscheidung zur Aufhebung der Lagerhaft Titijews unter Auflagen. "Ich bin immer dafür, dass Bestrafung dem Zweck dienen soll, den Betroffenen zu erziehen und zu bessern", erklärte er. Amnesty International forderte, die Verurteilung Titijews müsse vollständig aufgehoben und "Wiedergutmachung" gewährleistet werden.

Titijew ist der Nachfolger der 2009 in Grosny ermordeten Leiterin von Memorial in der russischen Nordkaukasusrepublik, Natalia Estemirowa. Im Januar 2018 wurde er festgenommen, nachdem Polizisten bei einer Kontrolle in seinem Auto Marihuana gefunden hatten. Titijew warf der Polizei vor, ihm eine Falle gestellt und die Drogen selbst in sein Auto gelegt zu haben.

Beobachtern zufolge setzen russische Behörden Drogen-Vorwürfe gegen Menschenrechtsvertreter und kritische Journalisten ein, um diese mundtot zu machen. Am Pfingstwochenende war der russische Investigativ-Journalist Iwan Golunow wegen angeblichen Drogenhandels für zwei Monate unter Hausarrest gestellt worden. Golunow bestreitet die Anschuldigungen und gibt an, in Gewahrsam gefoltert worden zu sein.

Memorial-Vertreter Orlow sagte, zwischen den jüngsten Entwicklungen in den beiden Fällen gebe es keinen direkten Zusammenhang. Die Antwort auf den Antrag zur Freilassung Titijews sei bereits seit geraumer Zeit erwartet worden.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow äußerte sich am Montag nur vage zum Fall Golunow. Der Falle werfe "viele Fragen auf", sagte der Sprecher von Präsident Wladimir Putin. Seiner Ansicht nach sollten keine "allgemeinen Schlussfolgerungen" daraus gezogen und kein "Misstrauen gegen das gesamte System" daraus abgeleitet werden.


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