07.06.2019, 16:59 Uhr

London (AFP) May als Parteichefin der britischen Konservativen zurückgetreten

Unter Tränen hatte May Ende Mai ihren Rücktritt verkündet. Quelle: AFP/Archiv/Tolga AKMEN (Foto: AFP/Archiv/Tolga AKMEN)Unter Tränen hatte May Ende Mai ihren Rücktritt verkündet. Quelle: AFP/Archiv/Tolga AKMEN (Foto: AFP/Archiv/Tolga AKMEN)

Premierministerin wird sich nicht mehr um das Thema Brexit kümmern

Die britische Premierministerin Theresa May ist am Freitag wie angekündigt als Chefin der Konservativen Partei zurückgetreten. Mit ihrem Rücktritt begann offiziell das Rennen um ihre Nachfolge an Partei- und Regierungsspitze, bis Ende Juli dürfte die Entscheidung gefallen sein. Bis dahin bleibt May als Regierungschefin im Amt, wird sich aber nach Angaben ihres Sprechers nicht mehr um den Austritt Großbritanniens aus der EU kümmern.

Die 62-Jährige verkündete ihren Rücktritt in einem persönlichen Schreiben an ihre Partei, auf einen öffentlichen Auftritt verzichtete sie. Sie hatte am 24. Mai das Handtuch geworfen, nachdem sie in ihrer eigenen Partei seit Monaten keinen ausreichenden Rückhalt für ihren Brexit-Kurs erhalten hatte. Ihr mit der EU ausgehandelter Brexit-Plan wurde drei Mal vom Parlament abgelehnt.

Am Montagnachmittag endet die Nominierungsfrist für ihre Nachfolge. Derzeit gibt es elf Kandidaten, doch wird damit gerechnet, dass sich einzelne chancenlose Bewerber bis Montag wieder aus dem Rennen zurückziehen werden. Bis zum 20. Juni will die Parteiführung aus dem Kreis aller Bewerber zwei Kandidaten in die Stichwahl um den Parteivorsitz schicken, bei der dann die rund 100.000 Parteimitglieder die Entscheidung treffen. Nach den britischen Gepflogenheiten wird der Chef der Regierungspartei automatisch auch Premierminister.

Als ein Favorit für Mays Nachfolge gilt Ex-Außenminister und Brexit-Hardliner Boris Johnson. Doch zeichnen sich Machtkämpfe bei den britischen Konservativen traditionell dadurch aus, dass ihr Ausgang schwer vorhersehbar ist.

Johnson konnte am Freitag eine wichtige juristische Hürde nehmen: Der High Court in London wies eine Vorladung des 54-Jährigen wegen möglicherweise wissentlich falscher Aussagen vor dem Brexit-Referendum ab. Ein Kläger wollte Johnson wegen Fehlverhaltens im Amt vor Gericht bringen. Er warf ihm vor, die Briten vor dem Referendum wiederholt über die Kosten der britischen EU-Mitgliedschaft belogen zu haben.

Nach den derzeitigen Planungen scheidet Großbritannien am 31. Oktober aus der EU aus. Auf Mays Nachfolger kommt nun die fast unlösbare Aufgabe zu, bis dahin einen mehrheitsfähigen Plan für den Brexit zu finden.


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