04.06.2019, 15:02 Uhr

Berlin (AFP) Nahles-Nachfolge wird wohl erst im Herbst geregelt

Nahles auf dem Weg zu ihrer letzten Fraktionssitzung. Quelle: dpa/AFP/Bernd Von Jutrczenka (Foto: dpa/AFP/Bernd Von Jutrczenka)Nahles auf dem Weg zu ihrer letzten Fraktionssitzung. Quelle: dpa/AFP/Bernd Von Jutrczenka (Foto: dpa/AFP/Bernd Von Jutrczenka)

Kommissarischer Fraktionschef Mützenich: Wir brauchen Zeit

Die Nachfolge von Andrea Nahles als SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzender wird wohl erst nach der parlamentarischen Sommerpause geregelt. "Für mich deutet sich an, dass wir wahrscheinlich noch ein wenig länger Zeit brauchen", sagte der kommissarische Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag. Für die Bestimmung des oder der neuen Parteivorsitzenden wird in der Parteispitze eine Mitgliederbefragung ins Auge gefasst.

Mützenich sagte nach Beratungen der Fraktion, auch in der letzten Bundestagssitzungswoche vor der Sommerpause ab dem 24. Juni sei die Wahl eines neuen Vorsitzenden möglich. "Aber es deutet sich zumindest an", dass dies eher nicht der Fall sein werde. Die Fraktion wolle "in Ruhe und konzentriert beraten".

Der Zeitplan werde Gegenstand von Gesprächen in den nächsten Tagen sein. Auf die Frage, ob sich bereits Kandidaten gemeldet hätten, sagte Mützenich, die Fraktion rede derzeit "überhaupt nicht über Kandidaturen, sondern wir reden über Themen".

Nahles hatte zu Beginn der Fraktionssitzung wie angekündigt ihren Rücktritt erklärt und das Treffen dann verlassen. Mützenich war bereits am Sonntag vom Fraktionsvorstand zum Übergangschef bestimmt worden. Am Dienstag wurde er nach eigenen Angaben "von allen Mitgliedern" der Fraktion gebeten, die Geschäfte vorläufig zu führen.

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, sagte am Rande der Sitzung, der letzte Auftritt von Nahles sei "sehr emotional" gewesen. Die Abgeordneten hätten sie mit Standing Ovations verabschiedet.

Bislang hat noch niemand eine Kandidatur für Nahles' Nachfolge angekündigt. Das Gleiche gilt für das Amt der Parteivorsitzenden, das sie bereits am Montag aufgegeben hatte.

Bei der Neubesetzung des Postens sollen die SPD-Mitglieder nach dem Willen von Generalsekretär Lars Klingbeil mitreden können. Mehrere Bewerber könnten "durchs Land ziehen und sich vorstellen", sagte er im Radiosender NDR Info.

Es sei "nun an der Zeit für eine andere Politik. Deswegen möchte ich gern, dass wir die Mitglieder beteiligen und in die Partei reinhorchen", sagte Klingbeil weiter. Bewerber für den Spitzenposten könnten sich präsentieren "mit ihren unterschiedlichen Programmen und Profilen und mit der Frage, wie die Partei sich entwickeln soll".

Der Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann, sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, damit die Partei "zu neuer Stärke findet, braucht es viel Rückhalt und eine breite Legitimation des oder der neuen Vorsitzenden". Eine Mitgliederbefragung, "die klare Ergebnisse liefert, ist dafür ein geeigneter Weg".

Eine endgültige Entscheidung über den Parteivorsitz können die Mitglieder nicht fällen - diese liegt beim Parteitag. Der Parteivorstand will das weitere Vorgehen in einer Sitzung am 24. Juni festlegen.

Möglicherweise gibt es bei der SPD künftig auch eine Doppelspitze. Wenn sich herausstellen sollte, dass die Mehrheit in der Partei das wolle, "dann sind wir dafür offen", sagte die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen".

Dreyer führt die Partei seit Montag übergangsweise gemeinsam mit Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Alle drei waren bislang Vizevorsitzende.


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