04.06.2019, 08:42 Uhr

Berlin (AFP) Klingbeil will SPD-Mitglieder bei Nahles-Nachfolge mitreden lassen

Renderpulte im Willy-Brandt-Haus. Quelle: AFP/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Tobias SCHWARZ                     )Renderpulte im Willy-Brandt-Haus. Quelle: AFP/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Tobias SCHWARZ )

Führende Sozialdemokraten halten Doppelspitze für Partei für möglich

Die SPD-Mitglieder sollen nach dem Willen von Generalsekretär Lars Klingbeil bei der Neubesetzung des Parteivorsitzes mitreden können. Mehrere Bewerber könnten "durchs Land ziehen und sich vorstellen", sagte er am Dienstag im Radiosender NDR Info. Auch NRW-Landesparteichef Sebastian Hartmann bezeichnete eine Mitgliederbefragung als "geeigneten Weg". Mehrere prominente Sozialdemokraten zeigten sich offen für eine Doppelspitze.

Klingbeil sagte zur Beteiligung der SPD-Basis, es sei "nun an der Zeit für eine andere Politik. Deswegen möchte ich gern, dass wir die Mitglieder beteiligen und in die Partei reinhorchen." Bewerber für den Spitzenposten könnten sich präsentieren "mit ihren unterschiedlichen Programmen und Profilen und mit der Frage, wie die Partei sich entwickeln soll". Es gehe hingegen jetzt "nicht darum, schnell einen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern".

Der Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Hartmann, sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, damit die Partei "zu neuer Stärke findet, braucht es viel Rückhalt und eine breite Legitimation des oder der neuen Vorsitzenden". Eine Mitgliederbefragung, "die klare Ergebnisse liefert, ist dafür ein geeigneter Weg".

Eine endgültige Entscheidung über den Parteivorsitz können die Mitglieder nicht fällen. Das Ergebnis einer Urwahl wäre lediglich eine Empfehlung für den Parteitag, der dann die Entscheidung trifft. Der Parteivorstand will das weitere Vorgehen in einer Sitzung am 24. Juni festlegen.

Möglicherweise gibt es bei der SPD künftig auch eine Doppelspitze. Die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer hält dies für möglich. Wenn bei der anstehenden Diskussion herauskommen sollte, dass die Mehrheit eine Doppelspitze wolle, "dann sind wir dafür offen", sagte sie am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". Dreyer führt die Partei seit Montag übergangsweise gemeinsam mit Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Alle drei waren bislang Vizevorsitzende.

Klingbeil sagte der "Passauer Neuen Presse" zur Möglichkeit einer Doppelspitze: "Wir müssen neu denken. Dazu kann auch gehören, dass nicht nur einer an der Parteispitze steht, sondern vielleicht ein Duo." Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert sagte im Sender Radioeins ebenfalls, er schließe eine Doppelspitze nicht aus.

Am Montag hatten bereits der sächsische SPD-Landeschef Martin Dulig und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller Sympathien für eine Doppelspitze geäußert. Medienberichten zufolge plädierte in der Sitzung des SPD-Vorstands auch Bundesaußenminister Heiko Maas dafür. Für eine Doppelspitze müsste zunächst das Parteistatut der SPD geändert werden.

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, rechnet mit einem längeren Prozess, bis die neue Parteispitze steht. "Das werden wir vor der Sommerpause nicht hinkriegen", sagte er im Sender Bayern 2. Die parlamentarische Sommerpause beginnt Anfang Juli.

Nahles hatte am Sonntag überraschend ihren Rückzug von ihren Ämtern angekündigt. Am Montag erklärte sie im SPD-Vorstand formal ihren Rückzug vom Parteivorsitz, am Dienstagnachmittag will sie auch in der SPD-Fraktion vom Vorsitz zurücktreten.


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