31.05.2019, 14:58 Uhr

Berlin (AFP) Vorgänger Oppermann warnt vor Sturz von SPD-Fraktionschefin Nahles

Andrea Nahles. Quelle: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ)Andrea Nahles. Quelle: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ (Foto: AFP/Archiv/Tobias SCHWARZ)

Kahrs rechnet nicht mit Gegenkandidaten

In der SPD-Personaldebatte bekommt die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles Unterstützung von ihrem Vorgänger Thomas Oppermann. Eine Ablösung von Nahles wäre "keine schlaue Idee", sagte er dem "Spiegel". Es stünden harte Verhandlungen in der Koalition an und darin sei seine Nachfolgerin gut. Laut dem Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, muss Nahles bei der vorgezogenen Fraktionsvorsitzwahl am Dienstag keinen Gegenkandidaten fürchten.

Oppermann sagte dem "Spiegel", in den nächsten Monaten müsse hart mit der Union verhandelt werden. Und niemand behaupte, dass Nahles schlecht verhandeln würde. In einer solchen Situation sei es "keine schlaue Idee, die Führung auszuwechseln". Oppermann warnte zugleich, dass sich bei einer Ablösung von Nahles vom Fraktionsvorsitz automatisch auch die Frage nach dem Parteivorsitz stelle, den sie ebenfalls innehat.

Die SPD-Abgeordneten stimmen am Dienstagnachmittag über den Fraktionsvorsitz ab. Nahles hatte die eigentlich für September geplante Wahl nach dem desaströsen Abschneiden der SPD bei der Europa- und der Bremen-Wahl vorgezogen.

Gegenkandidaten gibt es bisher nicht - und der Abgeordnete Kahrs rechnet auch nicht damit, dass sich das noch ändert. "Wer sich hätte melden wollen, hätte das am Mittwoch tun können. Und meiner Meinung nach auch tun müssen", sagte Kahrs den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Am Mittwoch hatte die Fraktion in einer Sondersitzung mehrere Stunden lang über die Lage beraten.

Der hessische Abgeordnete Timon Gremmels appellierte an seine Fraktionskollegen, "dass wir jetzt mal ein bisschen die Nerven bewahren." Ein "Showdown" am Dienstag mit einer knappen Mehrheit für oder gegen Nahles helfe niemandem, sagte er auf n-tv.

Gremmels fordert von der Fraktionsspitze einen Vorschlag, "wie es denn gemeinschaftlich weitergehen kann". Vielleicht gebe es ja auch "andere Möglichkeiten" wie etwa "eine männlich-weibliche Doppelspitze". Perspektivisch sollten außerdem Fraktions- und Parteispitze personell wieder getrennt werden.

Der frühere SPD-Wahlkampforganisator Kajo Wasserhövel ging mit der aktuellen Parteiführung hart ins Gericht. "Die Partei steht an einer gefährlichen Kante", schrieb er in einem Gastbeitrag für "Zeit Online". Die SPD-Führung lasse sich "von persönlichen taktischen Motiven" leiten und "nicht von der Frage, was man inhaltlich tun muss und wie man wieder neue Kraft gewinnt, das durchzusetzen".

Oppermann beklagte das Image der SPD in der großen Koalition. "Erfolge werden uns nicht zugeordnet, uns werden alle Misserfolge zugerechnet", sagte er dem "Spiegel". "Wir müssen Trophäen einfahren oder wir werden Konsequenzen ziehen müssen." Es stelle sich die Frage, ob es die "GroKo" an Weihnachten noch gebe.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) mahnte die Sozialdemokraten zur Gelassenheit. Sie sollten Ruhe bewahren und gemeinsam mit der Union weiterarbeiten, sagte er dem "Handelsblatt". "Es ist doch ganz klar, dass diese Koalition keine Liebesheirat war, allen voran nicht für die SPD", sagte Brinkhaus. Aber nun komme es darauf an, "überzeugende Ergebnisse" zu liefern.


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