23.05.2019, 11:27 Uhr

Stuttgart (AFP) Bosch zahlt im Dieselskandal 90 Millionen Euro Bußgeld

Logo von Bosch . Quelle: dpa/AFP/Sebastian Gollnow (Foto: dpa/AFP/Sebastian Gollnow)Logo von Bosch . Quelle: dpa/AFP/Sebastian Gollnow (Foto: dpa/AFP/Sebastian Gollnow)

Konzern belieferte Hersteller mit Geräten "mit teils unzulässiger Software"

Im Dieselskandal muss nach den Autobauern Volkswagen, Audi und Porsche auch der Autozulieferer Bosch eine hohe Strafe zahlen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart verhängte ein Bußgeld von 90 Millionen Euro gegen Bosch wegen "fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht", wie sie am Donnerstag mitteilte. Bosch verzichtete auf Rechtsmittel, das Geld soll binnen sechs Wochen an das Land Baden-Württemberg gezahlt werden.

Das Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen das Unternehmen sei damit abgeschlossen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Bosch hatte ihren Ermittlungen zufolge ab 2008 rund 17 Millionen Motorsteuer- und Dosiersteuergeräte an verschiedene Autohersteller ausgeliefert, "deren Software teilweise unzulässige Strategien enthielt". Die Hersteller hätten die Steuergeräte in ihren Fahrzeugen verbaut, behördliche Genehmigungen dafür erwirkt und sie auf den Markt gebracht. Die Fahrzeuge stießen aber mehr Stickoxide aus als zulässig.

Die Staatsanwaltschaft betonte, dass die Initiative für "Integration und Ausgestaltung der unzulässigen Strategien jeweils von Mitarbeitern der Automobilhersteller" ausging. Die Frage einer strafbaren Beteiligung von Bosch-Mitarbeitern sei aber nach wie vor Gegenstand von Ermittlungsverfahren.

Bosch kündigte an, seine "bereits umfangreichen Compliance-Strukturen" kontinuierlich weiter auszubauen, um das Risiko von Gesetzesverstößen im Unternehmen zu verringern. Der vom Unternehmen formulierte Bosch-Produktentwicklungskodex setze dafür konkrete Leitplanken: Erstens sei der Einbau von Funktionen, die Testzyklen automatisch erkennen, verboten. Zweitens dürften Bosch-Produkte nicht für Testsituationen optimiert werden.

Drittens sollten Bosch-Produkte im normalen, täglichen Einsatz menschliches Leben bestmöglich schützen und Umwelt sowie Ressourcen bestmöglich schonen. "Die Bosch-Werte müssen stets Maßstab unseres Handelns sein", sagte Vorstandschef Volkmar Denner.

Der Volkswagen-Konzern hatte im September 2015 nach Ermittlungen von US-Behörden eingeräumt, weltweit in rund elf Millionen Dieselfahrzeugen eine illegale Software eingesetzt zu haben. In Deutschland waren fast drei Millionen Autos betroffen. Die Software drückte den Schadstoffausstoß bei Emissionstests, damit dieser niedriger erschien. Insgesamt musste der Konzern deswegen weltweit schon mehr als 30 Milliarden Euro an Strafen und für Vergleiche mit Kunden bezahlen - vor allem in den USA.

In Deutschland zahlte VW im vergangenen Jahr eine Milliarde Euro Bußgeld, die Tochter Audi 800 Millionen Euro. Anfang Mai teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit, dass die VW-Tochter Porsche 535 Millionen Euro Bußgeld akzeptierte.

Die 90 Millionen Euro Bußgeld für Bosch setzen sich laut Staatsanwaltschaft und Unternehmen zusammen aus zwei Millionen Euro für die Ahndung der vorgeworfenen Ordnungswidrigkeit und 88 Millionen Euro zur Abschöpfung wirtschaftlicher Vorteile. Bei der Bemessung berücksichtigte die Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben, dass die Verantwortlichen bei Bosch bereits seit Oktober 2015 "umfassend, konstruktiv und zudem ohne Fokussierung auf bestimmte Absatzmärkte" mit den Ermittlungsbehörden zusammenarbeiten.


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