13.05.2019, 07:20 Uhr

Washington (AFP) Pompeo reist zu Gesprächen über den Iran nach Brüssel

US-Außenminister Mike Pompeo. Quelle: POOL/AFP/MANDEL NGAN (Foto: POOL/AFP/MANDEL NGAN)US-Außenminister Mike Pompeo. Quelle: POOL/AFP/MANDEL NGAN (Foto: POOL/AFP/MANDEL NGAN)

Beratungen mit europäischen Partnern am Rande von EU-Außenministertreffen

Angesichts des Konflikts um das Atomabkommen mit dem Iran reist US-Außenminister Mike Pompeo kurzfristig zu Gesprächen nach Brüssel. Pompeo werde am Rande des EU-Außenministertreffens mit Vertretern aus Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens über den Iran beraten, sagte ein Mitarbeiter des US-Außenministeriums am Sonntagabend (Ortszeit) kurz vor Pompeos Abreise. Seinen für Montag geplanten Besuch in Moskau sagte der Minister demnach ab.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien zählen zu den Unterzeichnern des Atomabkommens, das die USA vor einem Jahr aufgekündigt hatte. Die EU-Außenminister kommen ab 10.00 Uhr in Brüssel zusammen, um über den Umgang mit dem Iran zu beraten.

Die EU hatte am Donnerstag ein Ultimatum Teherans zurückgewiesen. Der Iran hatte zuvor angekündigt, bestimmte Auflagen aus dem Abkommen nicht mehr einzuhalten und binnen 60 Tagen mit weiteren Schritten gedroht. Die USA hatten daraufhin ihre Sanktionen gegen Teheran verschärft und ihre Militärpräsenz im Nahen Osten verstärkt.

Am Freitag kündigte Washington an, das Kriegsschiff "USS Arlington" und ein Raketenabwehrsystem des Typs Patriot in die Region zu verlegen. Als Grund nannte das Pentagon Hinweise auf eine "erhöhte iranische Bereitschaft zu Angriffseinsätzen gegen US-Truppen und unsere Interessen". Einige Tage zuvor waren bereits der Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" und mehrere B-52-Langstreckenbomber dorthin geschickt worden.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, begrüßte Pompeos Besuch in Brüssel. Offensichtlich akzeptiere Washington die EU als Ansprechpartner, sagte der SPD-Politiker dem NDR. "Das ist ein gutes Zeichen." Beide Seiten seien sich ja auch einig, dass ein Krieg mit dem Iran keine Option sei. "Die USA haben nicht unmaßgeblich an der Zuspitzung der Lage mitgewirkt", fügte Annen hinzu. Er bekräftigte, dass Deutschland den Atomvertrag mit dem Iran erhalten wolle.

Pompeo hatte wegen des Konflikts mit dem Iran bereits in der vergangenen Woche seine Reisepläne geändert. So sagte er kurzfristig seine Besuche in Deutschland und Grönland ab.

Am Montag wollte er eigentlich nach Moskau einen Zwischenstopp einlegen, um von dort aus zu einem Gespräch mit Russlands Staatschef Wladimir Putin nach Sotschi weiterzureisen. Stattdessen will der nach Angaben seines Ministeriums nun direkt in die Schwarzmeerstadt fliegen, wo das Treffen mit Putin und Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag stattfinden soll.

Das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist durch diverse Streitthemen belastet. Zuletzt sorgte vor allem der Konflikt in Venezuela für schwere Irritationen.


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