09.05.2019, 07:58 Uhr

Berlin (AFP) Bundestag stimmt Donnerstag nicht erneut über Vizepräsidenten-Posten für AfD ab

Bundestags-Plenum im April. Quelle: dpa/AFP/Ralf Hirschberger (Foto: dpa/AFP/Ralf Hirschberger)Bundestags-Plenum im April. Quelle: dpa/AFP/Ralf Hirschberger (Foto: dpa/AFP/Ralf Hirschberger)

Rechtspopulisten wollten gleich drei Kandidaten aufstellen

Der Bundestag wird am Donnerstag nicht wie von der AfD gewünscht einen neuen Wahlgang zum Vizepräsidenten des Parlaments vornehmen. Die breite Mehrheit im Bundestag lehnte das Ansinnen der Rechtspopulisten ab, nachdem sie die Aufstellung von gleich drei Kandidaten angekündigt hatten. Die AfD habe aber lediglich das Vorschlagsrecht für einen Bewerber, sagte der FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann. Die Benennung dreier Kandidaten bezeichnete er als "Scharlatanerie".

Buschmann erwies darauf, dass AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland nach dem mehrmaligen Scheitern von AfD-Kandidaten für das Vizepräsidenten-Amt "Krieg" angekündigt habe. "Was Sie vernichten wollen, ist das Ansehen dieses Hauses", hielt Buschmann der AfD vor. Bei der Abstimmung votierten schließlich alle Fraktionen außer der AfD für die Tagesordnung ohne die Vizepräsidentenwahl. Im Anschluss begann die erste Beratung des Fachkräftezuwanderungsgesetzes der Bundesregierung.

In der Vergangenheit waren bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten bei der Vizepräsidenten-Wahl durchgefallen. Nach der Geschäftsordnung des Bundestages steht jeder Fraktion ein Stellvertreter-Posten im Bundestagspräsidium zu. Die Kandidaten müssen aber mit Mehrheit gewählt werden, worauf auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hinwies.


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