05.05.2019, 13:20 Uhr

Berlin (AFP) Bericht: Deutlich weniger Steuereinnahmen als bisher prognostiziert

Euro-Geldscheine. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Jens Büttner (Foto: dpa/AFP/Archiv/Jens Büttner)Euro-Geldscheine. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Jens Büttner (Foto: dpa/AFP/Archiv/Jens Büttner)

Bund hat bis 2023 rund 75 Milliarden Euro weniger

Das Bundesfinanzministerium rechnet in den kommenden Jahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen als bisher prognostiziert. Wie das "Handelsblatt" am Sonntag aus der Vorlage des Finanzministeriums für die anstehende Steuerschätzung berichtete, wird allein der Bund in den Jahren 2019 bis 2023 insgesamt rund 75 Milliarden Euro weniger einnehmen als bei der vorangegangenen Schätzung im November vorhergesagt.

Für den Gesamtstaat dürften die Ausfälle demnach rund hundert Milliarden Euro betragen. Die geringeren Einnahmen für Bund, Länder und Kommunen liegen an den schlechteren Konjunkturaussichten. Hinzu kommen Steuersenkungen, etwa durch das Familienentlastungsgesetz. Auch wenn die Steuereinnahmen für den Fiskus geringer ausfallen als bisher gedacht, steigen sie trotzdem über die Jahre an. Das Plus fällt nur nicht so groß aus wie noch im November erwartet.

Dass das Minus bei den Ländern dem Bericht zufolge geringer ausfällt als beim Bund liegt an größeren Verschiebungen zwischen beiden Ebenen in den kommenden Jahren. So unterstützt der Bund die Länder beispielsweise durch das Gute-Kita-Gesetz. Dadurch verringern sich die Steuereinnahmen des Bundes, während sie für die Länder entsprechend steigen.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt am Dienstag in Kiel zu dreitägigen Beratungen zusammen. Das Gremium schätzt jeweils im Mai und November die künftigen Steuereinnahmen. Die Prognosen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen. Am Donnerstag will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die neuen Schätzergebnisse bekanntgeben.


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