03.05.2019, 11:37 Uhr

Leipzig (AFP) Nahles: Juso-Chef Kühnert gibt "falsche" Antworten auf richtige Fragen

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Quelle: dpa/AFP/Hendrik Schmidt (Foto: dpa/AFP/Hendrik Schmidt)SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Quelle: dpa/AFP/Hendrik Schmidt (Foto: dpa/AFP/Hendrik Schmidt)

SPD-Chefin reagiert auf Äußerungen zu Kollektivierungen

SPD-Chefin Andrea Nahles hat sich von den Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zur Vergesellschaftung von Großbetrieben distanziert. "Man kann richtige Fragen stellen und trotzdem falsche Antworten geben", sagte Nahles zum Abschluss einer SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz am Freitag in Leipzig vor Journalisten. Sie könne aber "die Aufregung nicht nachvollziehen", fügte die SPD-Chefin hinzu.

Dass der Juso-Vorsitzende "jung und sozialistisch argumentiert", sei bei den in Leipzig versammelten Partei- und Fraktionskollegen nicht als "aufregend" empfunden worden. Die Frage hinter Kühnerts Äußerungen, die die Ungleichheit und die Spaltung in arm und reich betreffe, sei "richtig". Die Antworten seien aber "falsch", sagte Nahles, ohne weiter darauf einzugehen.

Ungleichheit könne nur konkret bekämpft werden, zum Beispiel mit der von der SPD geforderten Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und einem auf fünf Jahre befristeten Mietenstopp, sagte Nahles. Die Parteichefin und Kühnert treffen am Freitagnachmittag in Saarbrücken aufeinander, wo die SPD in die heiße Phase des Europawahlkampfs startet.

Zuvor hatte sich bereits SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil von der Forderung des Juso-Chefs distanziert, zugleich aber zu mehr Gelassenheit geraten.

Kühnert hatte der Wochenzeitung "Die Zeit" unter Hinweis etwa auf den Automobilkonzern BMW gesagt: "Ohne Kollektivierung ist eine Überwindung des Kapitalismus nicht denkbar." Wie genau solche Kollektivierungen ablaufen sollten, ließ Kühnert in dem Interview offen. Auch private Wohnungsvermietungen soll es nach seiner Auffassung im "Optimalfall" nicht mehr geben.

An seinen Thesen wurde massive Kritik geäußert. Scharfe Ablehnung kam nicht nur von Union, FDP, AfD und Wirtschaftsverbänden, sondern teilweise auch aus der SPD. Zuspruch kam hingegen von der Linken.


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