16.04.2019, 20:44 Uhr

San Francisco (AFP) Apple und Qualcomm einigen sich im Patentstreit

Fotomontage aus der Fassade eines Apple-Ladens und des Qualcomm-Logos. Quelle: AFP/Archiv/GREG BAKER, Mandel NGAN (Foto: AFP/Archiv/GREG BAKER, Mandel NGAN)Fotomontage aus der Fassade eines Apple-Ladens und des Qualcomm-Logos. Quelle: AFP/Archiv/GREG BAKER, Mandel NGAN (Foto: AFP/Archiv/GREG BAKER, Mandel NGAN)

US-Unternehmen schließen Vereinbarung über Lizenzgebühren für Chips

Der iPhone-Hersteller Apple und der US-Chipkonzern Qualcomm haben ihre jahrelangen Patentstreitigkeiten beigelegt. Auf Grundlage der Vereinbarung werden alle weltweit gegeneinander laufenden Verfahren beider US-Konzerne eingestellt, wie die Unternehmen am Dienstag mitteilten. Der Rechtsstreit war auch vor deutschen Gerichten ausgetragen worden.

Beide Konzerne schlossen den Angaben zufolge eine neue Vereinbarung über ihre Geschäftsbeziehungen mit einer Laufzeit von sechs Jahren, in welcher die Lizenzgebühren für die Nutzung der Qualcomm-Chips geregelt sind. Die Vereinbarung kann um zwei Jahre verlängert werden. Außerdem wird Apple dem Chiphersteller eine nicht bezifferte Summe zahlen.

Die Einigung wurde völlig überraschend bekannt gegeben. Erst am Montag hatte im kalifornischen San Diego ein Prozess zu einer milliardenschweren Klage von Apple gegen Qualcomm begonnen. Apple hatte dem Chiphersteller vorgeworfen, seine marktbeherrschende Stellung bei den Smartphone-Chips auszunutzen, indem es sich gleich zwei Mal bezahlen lasse: das erste Mal beim Kauf der Chips, das zweite Mal in Form der Lizenzgebühren beim Verkauf jedes einzelnen iPhones.

Qualcomm wiederum hielt Apple vor, mit juristischen Mitteln die Preise für die Chips drücken zu wollen. Der erbitterte Rechtsstreit der langjährigen Partner hatte Anfang 2017 mit einer Klage von Apple in den USA gegen Qualcomm begonnen und wurde dann auch in anderen Ländern ausgetragen, darunter Deutschland. Dort reichte Qualcomm mehrere Gegenklagen gegen Apple ein.

Ende vergangenen Jahres erzielte der Chipkonzern vor dem Landgericht München I einen Erfolg und konnte ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland erzwingen.


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