12.04.2019, 16:53 Uhr

München (AFP) Heil will Sprach- und Berufsbildungskurse für mehr Migranten öffnen

Deutschkurs für Flüchtlinge in Güstrow. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Bernd Wüstneck (Foto: dpa/AFP/Archiv/Bernd Wüstneck)Deutschkurs für Flüchtlinge in Güstrow. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Bernd Wüstneck (Foto: dpa/AFP/Archiv/Bernd Wüstneck)

Arbeitsminister plant Verbesserungen für Migranten mit Duldungsstatus

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will geduldeten Migranten den Zugang zu Sprachkursen und Berufsförderung erleichtern: Dies geht aus einem Gesetzentwurf vor, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" (Wochenendausgabe) zitierte. "Gerade bei der Integration von jungen Menschen mit Fluchthintergrund kommt es verstärkt vor, dass eine sinnvolle Förderungsmöglichkeit nicht eröffnet ist", zitiert die Zeitung aus dem Entwurf. Heils "Ausländerbeschäftigungsfördergesetz" solle bereits am Mittwoch ins Kabinett.

Für Migranten, die mit einer Duldung in Deutschland leben, solle die Neuregelung den Zugang zu Sprach- und Integrationskursen ebnen. Das Gleiche gelte für Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive, deren Verfahren noch läuft. Zudem solle der Zugang zu ausbildungs- und berufsfördernden Maßnahmen geöffnet werden - erstmals auch für Bürger anderer EU-Staaten, berichtete die Zeitung.

Die bisherigen Zugangsregeln seien "sehr unübersichtlich", zitiert die Zeitung aus dem Gesetzentwurf. Menschen mit Fluchthintergrund, aber auch EU-Bürger in Deutschland, könnten eine Berufsförderung oft "erst nach langen Voraufenthaltszeiten oder gar nicht" bekommen. Vielfach verhinderten dann mangelnde Sprachkenntnisse Ausbildung und Erwerbstätigkeit.

Der Entwurf sieht dem Bericht zufolge auch vor, dass Geduldete sechs Monate nach der Einreise Zugang zu berufsbezogenen Sprachkursen bekommen. Den sogenannten gestatteten Migranten, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist, stehe dies dann nach neun Monaten zu.

Die neue Regelung gelte für alle Flüchtlinge und EU-Bürger, nicht aber für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten. Voraussetzung sei auch, dass die Betroffenen arbeitssuchend gemeldet seien. Wer aufgrund seines Aufenthaltsstatus nicht arbeiten dürfe oder nicht zur Klärung seiner Identität beitrage, verliere seinen Anspruch auf Förderung.


0 Kommentare