11.04.2019, 14:26 Uhr

Berlin (AFP) AfD scheitert auch mit Kandidat Otten bei Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

Logo der AfD. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Christophe Gateau (Foto: dpa/AFP/Archiv/Christophe Gateau)Logo der AfD. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Christophe Gateau (Foto: dpa/AFP/Archiv/Christophe Gateau)

Fraktionschef Gauland: Werden Otten nochmal aufstellen

Die AfD ist auch mit ihrem neuen Kandidaten Gerold Otten bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Auf Otten entfielen bei der Abstimmung am Donnerstag 210 Ja-Stimmen, 393 Nein-Stimmen und 31 Enthaltungen. Die AfD-Fraktion hatte Otten ins Rennen geschickt, nachdem zunächst Albrecht Glaser und dann Mariana Harder-Kühnel jeweils dreimal gescheitert waren. Otten will sich erneut zur Wahl stellen, wie er gemeinsam mit AfD-Fraktionschef Alexander Gauland ankündigte.

Um in das Vizepräsidentenamt gewählt zu werden, war die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen erforderlich. Fraktionschef Gauland sagte nach der Abstimmungsniederlage, der Vorgang belege, "dass es überhaupt nicht mehr um Personen geht, sondern jeder Kandidat von uns wird abgelehnt". Er fügte hinzu: "Das müssen wir dann am Ende vom Verfassungsgericht feststellen lassen."

Otten warf den anderen Parteien vor, sie setzten "ihre Obstruktionspolitik fort, das undemokratische Ausgrenzen der AfD". Er werde "selbstverständlich" noch einmal antreten.

Der 63-Jährige ist seit März 2013 Mitglied der AfD, seit 2017 sitzt er für sie im Bundestag. Dort ist er Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. Vor seiner politischen Laufbahn war er 22 Jahre bei der Bundeswehr, zuletzt als Berufsoffizier. Er gehört dem Landesverband Bayern an.

Die Abgeordnete Harder-Kühnel war am Donnerstag vergangener Woche zum dritten Mal bei dem Versuch gescheitert, für die AfD den vakanten Posten im Parlamentspräsidium zu füllen. Sie hatte nur 199 Ja-Stimmen erhalten. Gauland hatte daraufhin angekündigt, die AfD werde künftig bei jeder sich bietenden Gelegenheit neue Bewerber für das Vizepräsidenten-Amt aufstellen.

Grundsätzlich steht der AfD der Posten zu: Denn in der Geschäftsordnung des Bundestags heißt es, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten stellen soll. Allerdings muss dieser vom Plenum gewählt werden


0 Kommentare