09.04.2019, 22:41 Uhr

Mailand (AFP) Rom senkt Wachstumserwartungen und erhöht Defizitprognose

Rom riskiert einen neuen Konflikt mit Brüssel. Quelle: AFP/Archiv/Aris Oikonomou (Foto: AFP/Archiv/Aris Oikonomou)Rom riskiert einen neuen Konflikt mit Brüssel. Quelle: AFP/Archiv/Aris Oikonomou (Foto: AFP/Archiv/Aris Oikonomou)

Neue Vorhersage geht nur noch von 0,2 Prozent Wirtschaftswachstum aus

Die italienische Regierung hat ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr deutlich gesenkt und die Defizitprognose erhöht. Die populistische Regierung in Rom rechnet 2019 nach Angaben vom Dienstag nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 0,2 statt 1,0 Prozent. Die erwartete Neuverschuldung wurde von 2,04 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 2,4 Prozent angehoben. Die Regierung riskiert damit einen neuen Konflikt mit der EU-Kommission.

Denn Brüssel hatte Ende vergangenen Jahres die Haushaltsplanungen der italienischen Regierung für 2019 scharf kritisiert und mit einem Strafverfahren gedroht. Nach dem Verzicht der Regierung auf rund zehn Milliarden Euro Ausgaben einigten sich beide Seiten schließlich.

Die Regierungskoalition aus der fremdenfeindlichen Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung willigte ein, das ursprünglich angepeilte Defizit von 2,4 Prozent auf 2,04 Prozent zu senken - kehrte am Dienstag aber wieder zum alten Wert zurück.

Auch für die kommenden Jahre wurden die Defizitprognosen erhöht: Für 2020 wird eine Neuverschuldung von 2,1 Prozent erwartet (bisher: 1,8 Prozent), für 2021 von 1,8 Prozent (bisher: 1,5 Prozent). Die Wachstumserwartungen für die kommenden Jahre wurden deutlich abgesenkt. Für 2020 und 2021 wird nur noch ein Wachstum von jeweils 0,8 Prozent erwartet.

Ende März hatte Italiens Wirtschaftsminister Giovanni Tria bereits drauf hingewiesen, dass die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Europäischen Union in diesem Jahr stagniert. Italien steuere "auf ein Nullwachstum zu". Im vergangenen Jahr war die Wirtschaft des Landes um 0,9 Prozent gewachsen.


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