26.03.2019, 23:12 Uhr

Brüssel (AFP) EU-Mission "Sophia" soll bis September ohne Schiffe fortgeführt werden

Deutsches Marine-Schiff "Werra" 2015 im "Sophia"-Einsatz. Quelle: AFP/ALBERTO PIZZOLI (Foto: AFP/ALBERTO PIZZOLI)Deutsches Marine-Schiff "Werra" 2015 im "Sophia"-Einsatz. Quelle: AFP/ALBERTO PIZZOLI (Foto: AFP/ALBERTO PIZZOLI)

Kompromissvorschlag wegen Streits um Flüchtlingsaufnahme mit Italien

Die EU-Mittelmeer-Mission "Sophia" vor Libyen soll wegen des Streits um die Flüchtlingsaufnahme mit Italien teilweise ausgesetzt werden. Wie EU-Kreise am Dienstagabend mitteilten, soll die Mission nochmals vorläufig um sechs Monate bis Ende September verlängert werden. Allerdings werden die beiden letzten noch im Einsatz befindlichen Schiffe des Marine-Einsatzes abgezogen. Im Gegenzug solle aber die Luftüberwachung verstärkt werden.

"Es gab Fortschritte heute", hieß es von Diplomaten in Brüssel nach Ende von zweitägigen Verhandlungen der EU-Mitgliedstaaten über die Zukunft von "Sophia". Eine geplante Vereinbarung sieht nun vor, dass die Mission zwar fortgeführt wird, aber keine Schiffe mehr einsetzt.

Der "Sophia"-Einsatz endet nach bisherigem Stand am 31. März. Die italienische Regierung will seit Monaten erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle geretteten Flüchtlinge nach Italien bringt und fordert dazu eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Deshalb drohte Rom, die Verlängerung des "Sophia"-Mandats zu blockieren.

Erhebt bis Mittwochmittag kein EU-Staat Einspruch, tritt die nun gefundene Regelung in Kraft und die Mission wird verlängert. Der Einsatz von Schiffen wird dabei aber "temporär ausgesetzt", wie es aus EU-Kreisen hieß. Ziel sei es, in der Zeit bis September weiter nach einer Lösung für die Aufnahme von Flüchtlingen zu suchen, die auch Italien zufriedenstellt.

Fortgeführt werden solle auch die zur "Sophia"-Mission gehörende Ausbildung der libyschen Küstenwache. Es war zunächst unklar, ob die Mission weiter in der Lage sein wird, auch ein UN-Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen und wie vorgesehen gegen illegale Ölexporte aus dem Land vorzugehen.

"Sophia" war 2015 gegründet worden und dient vornehmlich der Bekämpfung von Schlepperbanden vor Libyen, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. Dabei hat der Einsatz in den vergangenen drei Jahren auch über 45.000 Menschen aus Seenot gerettet.

Die Bundesregierung entsendet seit Februar kein Schiff mehr für die Mission. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte der italienischen Einsatzführung vorgeworfen, die "Sophia"-Schiffe zuletzt weitab der Flüchtlingsrouten stationiert zu haben, wo sie ihre Aufgabe im Kampf gegen Menschenhändler nicht wahrnehmen könnten.

Nach Angaben der Missionsführung waren zuletzt noch ein spanisches und ein italienisches Schiff im Einsatz. Zudem waren zwei Flugzeuge aus Polen und Luxemburg beteiligt sowie zwei Hubschrauber aus Spanien und Italien.


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