21.03.2019, 20:50 Uhr

Brüssel (AFP) EU-Gipfel führt Brexit-Gespräche beim Abendessen fort

Premierministerin May in Brüssel. Quelle: AFP/Aris Oikonomou (Foto: AFP/Aris Oikonomou)Premierministerin May in Brüssel. Quelle: AFP/Aris Oikonomou (Foto: AFP/Aris Oikonomou)

Unterschiedliche Vorstellungen der EU-Regierungen zu Plänen für Aufschub

Beim EU-Gipfel gestalten sich die Verhandlungen über eine Verschiebung des Brexit schwieriger als erwartet. Gegen 20.45 Uhr unterbrachen die Staats- und Regierungschefs ihre Beratungen für eine kurze Pause, wie ein Sprecher des Rats mitteilte. Danach wollten sie ihre Brexit-Beratungen bei einem gemeinsamen Abendessen fortsetzen. Die ursprünglich für 19.00 Uhr angesetzte Pressekonferenz zu den Ergebnissen verzögerte sich entsprechend.

Wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus EU-Kreisen erfuhr, wurde am Abend ein Entwurf der Schlussfolgerungen, der eine Verschiebung des Brexit bis zum 22. Mai vorsah, überarbeitet. Demnach wollten einige Länder einen kürzeren Aufschub. Frankreich habe nun den 7. Mai vorgeschlagen.

Großbritannien sollte ursprünglich am 29. März aus der EU austreten. Wegen der Schwierigkeiten bei der Ratifizierung des mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrags bat die britische Premierministerin Theresa May am Mittwoch um eine Verschiebung bis zum 30. Juni.

Diesen Termin lehnten die EU-Staaten aber ab, weil er nach den Europawahlen vom 23. bis zum 26. Mai liegt. Der bisherige Vorschlag eines Austritts zum 22. Mai hätte diese Problem vermieden. Wie es aus EU-Kreisen hieß, halten es einige Länder für ungünstig, wenn der Brexit just am Tag vor Beginn der Stimmabgabe stattfindet.

Der 7. Mai läge auch zwei Tage vor einem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs im rumänischen Hermannstadt. Bei dem Treffen wollte die EU vor den Europawahlen eine Bilanz ihrer bisherigen Reformen ziehen.


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