17.03.2019, 09:56 Uhr

Berlin (AFP) Giffey: Kindergrundsicherung nicht unabhängig vom Elterneinkommen

Giffey im Bundestag. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld (Foto: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld)Giffey im Bundestag. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld (Foto: dpa/AFP/Archiv/Kay Nietfeld)

Ministerin will "zunächst definieren, was wir mit Kindergrundsicherung meinen"

Die von der SPD angestrebte Kindergrundsicherung soll nach den Worten von Familienministerin Franziska Giffey nicht unabhängig vom Elterneinkommen gezahlt werden. "Wir können nicht einfach pauschal Geldbeträge in die Familien geben", sagte die SPD-Politikerin der "Welt am Sonntag". Es gehe nun zunächst darum, zu definieren, "was wir mit Kindergrundsicherung meinen". Giffey sprach von einem "langfristigen Ziel". Es gehe darum, alle bisherigen Familienleistungen zu bündeln und leichter zugänglich zu machen.

Die SPD will das Kindergeld, der Kinderzuschlag, das Bildungs- und Teilhabepaket und etwaige Hartz-IV-Zahlungen zu einem Paket zusammenschnüren. Zur Kindergrundsicherung gehören für die Partei zum einen der finanzielle Bedarf eines Kindes, zum anderen Infrastrukturleistungen in Kitas und Schulen sowie Ganztagsbetreuung und Förderangebote.

Mit dem von ihr und Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegten "Starke-Familien-Gesetz" würden zunächst einmal "Fundament und Basis" dafür gelegt, sagte Giffey. Ab dem 1. Juli sei damit für jedes Kind die Existenzgrundlage gesichert. Das Gesetz zur Stärkung einkommensschwacher Familien, das demnächst im Bundestag beschlossen werden soll, sieht unter anderem eine Erhöhung des Kinderzuschlags sowie Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket vor.


0 Kommentare