26.01.2019, 19:36 Uhr

Berlin (AFP) Altmaier kündigt sorgfältige und konstruktive Prüfung von Kohle-Kompromiss an

Braunkohlekraftwerk Jänschwalde in Brandenburg. Quelle: dpa/AFP/Patrick Pleul (Foto: dpa/AFP/Patrick Pleul)Braunkohlekraftwerk Jänschwalde in Brandenburg. Quelle: dpa/AFP/Patrick Pleul (Foto: dpa/AFP/Patrick Pleul)

Einer der "anspruchsvollsten Transformationsprozesse der letzten Jahrzehnte"

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat eine gründliche Prüfung des von der Kohlekommission erzielten Kompromisses zum Kohleausstieg angekündigt. Die Regierung werde die Vorschläge "sorgfältig und konstruktiv prüfen", sagte Altmaier der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Beim Kohleausstieg handele es sich um "einen der anspruchsvollsten Transformationsprozesse der letzten Jahrzehnte". Durch die breite Mehrheit für den Kompromiss biete sich die Chance, dass dies "mit einem großen gesellschaftlichen Konsens" gelingen könne. "Wir brauchen Klimaschutz, Wohlstand und Arbeitsplätze gleichermaßen."

Die Stromversorgung in Deutschland sei durch den Kompromiss nicht in Gefahr, versicherte der Wirtschaftsminister. Die Versorgungssicherheit sei gewährleistet. Auch die Klimaschutzziele der Bundesregierung für das Jahr 2030 würden erreicht, sagte Altmaier.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) begrüßte den Kompromiss zum Kohleausstieg bis zum Jahr 2038. Die Stromversorgung in Deutschland müsse sicher und bezahlbar bleiben, zugleich müssten in den betroffenen Regionen neue, zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen, sagte Scholz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Wenn wir uns alle anstrengen und das gemeinsame Ziel nicht aus den Augen verlieren, können wir Deutschland zu einem energiepolitische Vorzeigeland weiterentwickeln", sagte der Finanzminister.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission hatte am Samstagmorgen nach einer fast 21-stündigen Abschlusssitzung einen Kompromiss erzielt, der den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis zum Jahr 2038 vorsieht. Der Strukturwandel in den betroffenen Regionen soll mit Finanzhilfen in Höhe von 40 Milliarden Euro flankiert werden. Die Empfehlungen müssen nun in der Bundesregierung weiter beraten werden.


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