04.01.2019, 09:31 Uhr

Amberg (AFP) Stadt Amberg: Keine rechtsextremen Bürgerwehren in der Stadt aktiv

Die Innenstadt von Amberg. Quelle: dpa/AFP/Daniel Karmann (Foto: dpa/AFP/Daniel Karmann)Die Innenstadt von Amberg. Quelle: dpa/AFP/Daniel Karmann (Foto: dpa/AFP/Daniel Karmann)

Polizeipräsenz in der Stadt soll verstärkt werden

Nach den mutmaßlich von Asylbewerbern verübten Angriffen auf Passanten hat die Stadt Amberg Berichte über die Existenz rechtsextremer Bürgerwehren zurückgewiesen. "Uns ist nichts darüber bekannt, dass sich in Amberg eine Bürgerwehr gegründet hat", sagte Stadtsprecher Thomas Graml am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Dass vier Mitglieder der NPD Nürnberg durch die Stadt patrouillierten, wisse die Stadt lediglich durch Fotos auf der Facebook-Seite der Partei. In Amberg selbst existiere keine Bürgerwehr.

Ein Polizeisprecher hatte zuvor gesagt, es würden Hinweise auf rechtsextreme Bürgerwehren in der Stadt geprüft. In sozialen Netzwerken gebe es ein "allgemeines Hinweisaufkommen", sagte der Sprecher der Nachrichtenagentur AFP. Details zu den Ermittlungen, wie beispielsweise die Anzahl der eingegangenen Indizien, nannte er nicht. Bürgerwehren und sogenannte "Schutzzonen" werde die Polizei nicht dulden, betonte der Sprecher.

Die NPD Nürnberg hatte am Dienstag auf ihrer Facebook-Seite Fotos veröffentlicht, die Menschen in roten Warnwesten zeigen, wie sie durch Amberg ziehen. Auf den Westen ist der Schriftzug "Wir schaffen Schutzzonen" zu sehen.

Im Oktober hatte die Polizei in Chemnitz sieben Menschen festgenommen, die sich in der Bürgerwehr "Revolution Chemnitz" zusammengeschlossen haben sollen. Die Gruppe soll Ausländer rassistisch beschimpft und angegriffen haben. Hintergrund ist der Tod eines 35-Jährigen im August in Chemnitz, der mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen wurde. In der Folge kam es zu Demonstrationen und rechtsextremen Ausschreitungen.

Die vier NPD-Mitglieder, die in Amberg unterwegs waren, sind nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) seit den Vorfällen in Chemnitz als Bürgerwehr aktiv. Seit August existiere ein Internet-Video der "Schutzstreife Nürnberg", berichtet das RND in seiner Freitagsausgabe. Darin verteile ein NPD-Parteifunktionär rote Warnwesten, wie sie auf den Fotos aus Amberg zu sehen sind. Anschließend spaziere die Gruppe durch die Innenstadt und verteile Flyer.

Demonstrationen in Amberg sind für die kommenden Tage nicht angemeldet. "Uns ist nichts darüber bekannt, dass noch Anmeldungen kommen werden", sagte Stadtsprecher Graml. Jedoch wollten am Donnerstagnachmittag nach eigenen Angaben mehrere bayerische AfD-Politiker, darunter die Landtags-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner, nach Amberg kommen. Ebner-Steiner kündigte auf ihrer Facebook-Seite an, Gespräche mit Polizisten und Bürgern führen zu wollen.

Der designierte CSU-Vorsitzende Markus Söder sagte am Donnerstag bei der CSU-Klausurtagung in Seeon, dass Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag nach Amberg kommen wollte. Söder kündigte an, die Polizeipräsenz in der Stadt werde verstärkt.

Am Samstagabend waren in Amberg zwölf Menschen attackiert und verletzt worden. Gegen vier Beschuldigte im Alter von 17 bis 19 Jahren wurde Haftbefehl erlassen. Sie stammen aus Afghanistan und dem Iran, wie das bayerische Innenministerium mitteilte. Damit widersprach es Berichten, denen zufolge ein Verdächtiger aus Syrien stammen soll. Nach Angaben der Polizei standen die Tatverdächtigen unter Alkoholeinfluss, als sie die Passanten attackierten.


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