29.11.2018, 18:04 Uhr

Berlin (AFP) AfD-Kandidatin im ersten Wahlgang als Bundestagsvizepräsidentin durchgefallen

AfD-Abgeordnete Harder-Kühnel. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Christophe Gateau (Foto: dpa/AFP/Archiv/Christophe Gateau)AfD-Abgeordnete Harder-Kühnel. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Christophe Gateau (Foto: dpa/AFP/Archiv/Christophe Gateau)

Hessische Abgeordnete Harder-Kühnel verfehlt nötige Mehrheit

Die AfD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, eine Vertreterin ins Bundestagspräsidium zu entsenden. Bei der Wahl zur Vizepräsidentin fiel die AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel am Donnerstag durch. Sie erhielt mit 223 Ja-Stimmen und 387 Nein-Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit. Die Kandidatin kündigte an, sich zu einem späteren Zeitpunkt erneut um den Posten zu bewerben.

Es gab bei der Abstimmung 44 Enthaltungen. Für eine Wahl im ersten Durchgang hätte eine Mehrheit von 355 Zustimmungen gebraucht. Die 44-jährige Rechtsanwältin war Anfang des Monats von ihrer Fraktion als Kandidatin nominiert worden, nachdem der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser vor rund einem Jahr bei der Wahl zum Vizepräsidenten dreimal durchgefallen war.

Harder-Kühnel erklärte nach ihrer Niederlage: "Leider hat es dieses Mal nicht ganz gereicht, aber wir haben noch mindestens zwei Wahlgänge vor uns und ich bin zuversichtlich, dass ich letztendlich gewählt werde." Sie biete den anderen Fraktionen nochmals an, mich bei ihnen vorzustellen. Sie wolle "im direkten Gespräch Vorbehalte ausräumen" kann.

Wann weitere Wahlgänge stattfinden werden, blieb am Donnerstag zunächst noch offen. Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht aber vor, dass jede Fraktion durch einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten wird. Dennoch muss jeder Bewerber mit der erforderlichen Mehrheit gewählt werden.


0 Kommentare