28.11.2018, 16:22 Uhr

Berlin (AFP) Scholz optimistisch bei Gesprächen mit Ländern über Grundsteuer

Wohngebiet in Erfurt. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Martin Schutt (Foto: dpa/AFP/Archiv/Martin Schutt)Wohngebiet in Erfurt. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Martin Schutt (Foto: dpa/AFP/Archiv/Martin Schutt)

Finanzminister präsentiert zwei Modelle

Im Bemühen um eine Reform der Grundsteuer hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) optimistisch gezeigt, eine Lösung mit den Ländern zu finden. Es werde nun "sehr sorgfältige" Diskussionen geben, bei denen "viel Fachkunde" nötig sei, sagte Scholz am Mittwoch vor Beginn eines Treffens mit seinen Länderkollegen in Berlin, denen er die Modelle für eine Neubemessung der Grundsteuer präsentieren wollte. "Ich bin überzeugt dass wir das hinbekommen werden."

Die Bemessung der Grundsteuer muss nach Forderung des Bundesverfassungsgerichts neu geregelt werden, weil die dafür geltenden Einheitswerte der Grundstücke überholt sind. Einer der beiden Vorschläge, das wertabhängige Modell, sieht vor, dass in die Berechnung des Einheitswerts unter anderem auch Nettokaltmiete und Baujahr einfließen. Das ermögliche, "darauf Rücksicht zu nehmen, dass es auch Grundstücke gibt, die nicht sehr viel wert sind", sagte Scholz. Dort solle sichergestellt werden, dass die Bewohner "nicht so hohe Steuern zahlen müssen".

Die sogenannte Steuermesszahl, die ebenfalls zur Berechnung der Grundsteuer dient, solle "massiv" abgesenkt werden, sagte Scholz weiter. Unter anderem Bayern lehnt das wertabhängige Modell ab und favorisiert das Flächenmodell, das sich ausschließlich an Grundstücksgröße und Wohnfläche orientiert.

Die Steuer muss bis Ende 2019 neu geregelt werden. Bis spätestens 2024 muss die Reform umgesetzt sein. Am Donnerstagvormittag will sich Scholz in Berlin erneut zur Grundsteuer äußern.


0 Kommentare