22.11.2018, 03:06 Uhr

Berlin (AFP) CDU-Politiker Harbarth soll zum Verfassungsrichter gewählt werden

Stephan Harbarth (CDU) soll neuer Verfassungsrichter werden. Quelle: dpa/AFP/Soeren Stache (Foto: dpa/AFP/Soeren Stache)Stephan Harbarth (CDU) soll neuer Verfassungsrichter werden. Quelle: dpa/AFP/Soeren Stache (Foto: dpa/AFP/Soeren Stache)

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth soll heute (12.40 Uhr) im Bundestag zum neuen Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt werden. Der 46-jährige Anwalt soll Nachfolger des scheidenden Vizepräsidenten Ferdinand Kirchhof werden. Es wird zudem erwartet, dass er in zwei Jahren Präsident des höchsten deutschen Gerichts wird.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth soll heute (12.40 Uhr) im Bundestag zum neuen Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt werden. Der 46-jährige Anwalt soll Nachfolger des scheidenden Vizepräsidenten Ferdinand Kirchhof werden. Es wird zudem erwartet, dass er in zwei Jahren Präsident des höchsten deutschen Gerichts wird.

Bei der geheimen Abstimmung im Bundestag müssen zwei Drittel der abgegebenen Stimmen auf Harbarth entfallen. Bereits am Freitag soll er dann vom Bundesrat zum Vizepräsidenten des Verfassungsgerichts gewählt werden. Neben der Personalie Harbarth befasst sich der Bundestag am Donnerstag weiter mit dem Bundeshaushalt. Unter anderem werden die Etats des Gesundheits- und des Justizministeriums diskutiert .


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