07.11.2018, 15:42 Uhr

Helsinki (AFP) Europas Konservative wählen Spitzenkandidaten für Juncker-Nachfolge

Weber und Merkel. Quelle: AFP/Odd ANDERSEN (Foto: AFP/Odd ANDERSEN)Weber und Merkel. Quelle: AFP/Odd ANDERSEN (Foto: AFP/Odd ANDERSEN)

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hat am Mittwoch in Helsinki ihren Parteitag eröffnet, auf dem der Spitzenkandidat für die Europawahl im Mai 2019 bestimmt wird. Im Rennen sind der CSU-Politiker Manfred Weber und Finnlands ehemaliger Regierungschef Alexander Stubb. Die Entscheidung fällt am Donnerstag in geheimer Wahl. Der 46-jährige Weber gilt als Favorit. Er gehört dem Europäischen Parlament seit 14 Jahren an, seit 2014 führt er dort die EVP-Fraktion.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hat am Mittwoch in Helsinki ihren Parteitag eröffnet, auf dem der Spitzenkandidat für die Europawahl im Mai 2019 bestimmt wird. Im Rennen sind der CSU-Politiker Manfred Weber und Finnlands ehemaliger Regierungschef Alexander Stubb. Die Entscheidung fällt am Donnerstag in geheimer Wahl. Der 46-jährige Weber gilt als Favorit. Er gehört dem Europäischen Parlament seit 14 Jahren an, seit 2014 führt er dort die EVP-Fraktion.

Stubb zog ebenfalls im Jahr 2004 als Abgeordneter ins Europaparlament ein. Zwischen 2008 und 2016 war er hintereinander finnischer Außenminister, Europaminister, Ministerpräsident und Finanzminister. Diese Erfahrungen in Regierungsämtern fehlen Weber. Der CSU-Mann gilt in der EU aber als gut vernetzt. Als EVP-Fraktionsvorsitzender nimmt er auch regelmäßig an den Treffen der konservativen Staats- und Regierungschefs vor EU-Gipfeln teil.

Das konservative Parteienbündnis EVP als derzeit stärkste Fraktion im Europaparlament rechnet damit, dass ihr Spitzenkandidat im kommenden Jahr Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird. Eine Garantie dafür gibt es allerdings nicht.

Die größte Anzahl der insgesamt 758 Delegierten beim EVP-Parteitag stellt Deutschland mit 88 Delegierten. Finnland entsendet 16 Vertreter. Allerdings ist auch Weber selbst mit geschlossener Unterstützung durch CDU und CSU noch weit entfernt von einer Mehrheit der Stimmberechtigten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt ebenfalls an dem Parteitag teil. Sie trifft am Mittwochabend in Helsinki zudem mit dem finnischen Ministerpräsidenten Juha Sipilä zusammen.

Im Mittelpunkt der einzigen Debatte zwischen dem 50-jährigen Stubb und Weber am Mittwochabend dürfte der Umgang mit der Fidesz-Partei des rechtspopulistischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban sein. Die Partei ist wegen Verletzung der europäischen Werte, insbesondere in der Flüchtlingsfrage, auch innerhalb der EVP umstritten. Stubb steuert gegenüber Fidesz einen härteren Kurs als Weber.

Doch der Ausschluss der ungarischen Partei aus der EVP steht derzeit nicht an. Der französische EVP-Vorsitzende Joseph Daul sagte kurz vor Beginn des Parteitags: "In jeder Familie gibt es ein Sorgenkind. Aber ich ziehe es vor, es in der Familie zu behalten und es zur Vernunft zur bringen."


0 Kommentare