06.11.2018, 12:30 Uhr

München (AFP) Bayerischer Landtag wählt Söder zum Ministerpräsidenten

Söder bei seiner Vereidigung. Quelle: dpa/AFP/Sven Hoppe (Foto: dpa/AFP/Sven Hoppe)Söder bei seiner Vereidigung. Quelle: dpa/AFP/Sven Hoppe (Foto: dpa/AFP/Sven Hoppe)

CSU-Politiker fehlt bei Wahl eine Stimme seiner neuen Koalition

Der bayerische Landtag hat Markus Söder (CSU) am Dienstag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Söder bekam 110 von 202 abgegebenen Stimmen, wie Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) bekannt gab. 89 Abgeordnete stimmten demnach gegen Söder, drei enthielten sich.

Damit bekam Söder eine Stimme weniger, als Abgeordnete seiner Koalition anwesend waren. Die am Montag besiegelte Koalition von CSU und Freien Wählern verfügt über 112 der insgesamt 205 Mandate des neuen Landtags, 111 Abgeordnete von CSU und Freien Wählern nahmen an der Wahl teil.

Söder war im März mit den Stimmen der damaligen CSU-Alleinregierung erstmals bayerischer Regierungschef geworden. Nach hohen Stimmverlusten bei der Landtagswahl am 14. Oktober brauchte er einen Koalitionspartner.

Söder sagte in einer Rede nach der Wahl, es sei gelungen, in kurzer Zeit eine stabile Regierung zu bilden. Er appellierte an die Mitglieder des von vier auf sechs Fraktionen gewachsenen Landtags, in der fünf Jahre dauernden Legislaturperiode fair miteinander umzugehen.

"Das Ringen um das Beste macht den Parlamentarismus stark, nicht das Verächtlichmachen des Anderen", sagte Söder. Stil und Anstand seien wichtig. Die Abgeordneten sollten nicht nur das Negative herauskehren, sondern "ein bisschen optimistischer" an alle Themen herangehen.

In der Aussprache vor der Ministerpräsidentenwahl griff Oppositionsführerin Katharina Schulze (Grüne) die neue Landesregierung wegen ihres Koalitionsvertrags scharf an. Es habe sich "ein Bündnis der Mutlosen" zusammen getan, sagte die Chefin der größten Landtagsfraktion. Söder hielt sie vor, sich in so vielen Rollen inszeniert zu haben, dass kaum mehr erkennbar sei, wer er wirklich sei.

Die Vorsitzende der AfD-Fraktion, Katrin Ebner-Steiner, warf den übrigen Fraktionen "Kleinkariertheit" bei der Wahl der Landtagsvizepräsidenten vor. Bei dieser Wahl war der AfD-Kandidat am Montag durchgefallen. Die Vizepräsidentenkandidaten aller anderen Parteien erhielten klare Mehrheiten.


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