06.11.2018, 13:25 Uhr

Paris (AFP) Französischer Präsident Macron fordert "wahre europäische Armee"

Für eine europäische Armee: Frankreichs Präsident Macron. Quelle: POOL/AFP/Ludovic MARIN (Foto: POOL/AFP/Ludovic MARIN)Für eine europäische Armee: Frankreichs Präsident Macron. Quelle: POOL/AFP/Ludovic MARIN (Foto: POOL/AFP/Ludovic MARIN)

Verhaltene Reaktionen aus Berlin und Brüssel

Der französische Präsident Emmanuel Macron macht Druck zur Gründung einer eigenen europäischen Armee. Ohne eine "wahre europäische Armee" könnten sich die Europäer nicht verteidigen, sagte Macron am Dienstag in einem Radio-Interview. Mit Blick auf "Russland, das an unseren Grenzen steht und das zur Bedrohung werden könnte", dürften sich die Europäer "nicht allein auf die USA verlassen". Die Bundesregierung und die EU-Kommission reagierten zurückhaltend auf den Vorstoß.

Macron begründete seine Forderung mit der Warnung vor "autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen". Europa müsse sich verteidigen "mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die USA", sagte er dem Sender Europe 1.

Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Rückzug aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland sei eine Gefahr für Europa. "Wer ist das Hauptopfer?", fragte Macron - und gab selbst die Antwort: "Europa und seine Sicherheit."

Die Bundesregierung und die EU-Kommission äußerten sich zurückhaltend zu dem Vorstoß des französischen Staatschefs. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärte: "Eine Europäische Armee muss innerhalb der Europäischen Union aufgestellt werden und nicht außerhalb. Dafür haben wir vor einem Jahr die Europäische Verteidigungsunion geschaffen." Macron setzt auch nach dem Brexit auf Großbritannien als Partner für europäische Initiativen, während dies in Berlin mit Skepsis gesehen wird.

Eine Sprecherin der EU-Kommission betonte, die Gründung einer europäischen Armee könne nur ein letzter Schritt sein. Er könne gegebenenfalls "am Ende des Prozesses" hin zu einer "sichtbareren und bedeutungsvolleren Verteidigungs-Identität der EU" stehen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte sich zuletzt 2016 für eine europäische Armee stark gemacht.

Bereits im vergangenen Jahr hatte Macron angeregt, bis 2020 in Europa eine "gemeinsame Interventionstruppe" für Kriseneinsätze zu schaffen. Dieser Plan wurde mit Rücksicht auf die Bundesregierung aber deutlich abgespeckt.

Auf den Weg gebracht wurde zunächst eine "europäische Interventions-Initiative" mit neun Ländern, darunter Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien. Sie soll die Generalstäbe besser vernetzen. Vertreter der Mitgliedsländer dieser Initiative treffen sich nach Angaben des französischen Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Paris. Für eine deutsche Teilnahme gab es zunächst keine Bestätigung.

Die Forderung nach einer "Europaarmee" ist ein alter französischer Wunsch und stammt schon aus den 1950er Jahren. Der Plan von Regierungschef René Pleven wurde aber 1954 beerdigt.

Nach dem Fall der Mauer gab es dann immer wieder Versuche, zu einer verstärkten europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigung zu kommen, unter anderem mit der Gründung des Eurokorps als gemeinsames Hauptquartier 1993 und mit der Bildung von schnellen Eingreiftruppen - den sogenannten Battlegroups - für Krisenfälle 2007.

Macron schlug bei seiner Europarede an der Sorbonne-Universität im September 2017 zudem ein gemeinsames Verteidigungsbudget und eine gemeinsame Doktrin vor. Die EU-Kommission will einen gemeinsamen Verteidigungsfonds gründen, der mit 13 Milliarden Euro für Forschung und Technologie ausgestattet sein soll.


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