04.11.2018, 19:55 Uhr

Berlin (AFP) SPD will mit "mehr Haltung statt Zaudern" aus der Krise finden

SPD will mit "mehr Haltung" aus der Krise finden. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Christoph Soeder (Foto: dpa/AFP/Archiv/Christoph Soeder)SPD will mit "mehr Haltung" aus der Krise finden. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Christoph Soeder (Foto: dpa/AFP/Archiv/Christoph Soeder)

Nahles reagiert vor Krisenklausur gereizt auf parteiinterne Kritik

Stärkeres Rückgrat und mehr Kompromisslosigkeit: Mit dieser Haltung will die SPD aus ihrer tiefen Krise finden. Die Partei brauche "mehr Selbstbewusstsein statt Selbstbeschäftigung, mehr Haltung statt Zaudern", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Sonntagabend in Berlin vor Krisenberatungen der SPD-Parteispitze. "Wegen der Lust am eigenen Untergang ist noch niemand gewählt worden."

Angesichts der schlechten Ergebnisse der SPD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wachsen in der SPD Ratlosigkeit und die Kritik an der weiteren Beteiligung an der großen Koalition. Aber auch SPD-Parteichefin Andrea Nahles gerät immer stärker unter Druck. Sie führe die Partei mit all ihrer "Kraft, Leidenschaft und Zuversicht", sagte die Parteichefin der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). "Wenn jemand meint, es schneller oder besser zu können, soll er sich melden."

Rückendeckung erhielt Nahles von Teilnehmern der Krisenklausur in der SPD-Zentrale. Die häufigen Wechsel der Vorsitzenden in der Vergangenheit seien "nicht immer schlau" gewesen, sagte Parteivize Ralf Stegner. "Insofern sollten wir uns auf die Sacharbeit konzentrieren."

Maas lehnte eine Debatte um Nahles ebenso ab, wie die Forderung von Juso-Chef Kevin Kühnert, den für den Herbst kommenden Jahres geplanten Bundesparteitag vorzuziehen. "Die SPD hat in den letzten 15 Jahren ihre Probleme immer zu Macht- und Personalfragen gemacht, was wir davon haben, das erleben wir heute", sagte Maas. "Deswegen hoffe ich, dass es diesmal anders wird. Wenn nicht, wird nichts besser." Auch die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Leni Breymaier sprach sich gegen eine Debatte über die Parteivorsitzende aus.

Die SPD-Spitze wollte am Sonntagabend über einen Fahrplan für Projekte aus dem Koalitionsvertrag beraten. Die SPD hadert nach wie vor mit der großen Koalition und will die Union auf einen möglichst konkreten Fahrplan für die kommenden Monate festlegen.

Breymaier forderte, die SPD müsse ihre Linie künftig kompromissloser vertreten. "Ich glaube, wir müssen ein paar Sachen einfach zuspitzen." Bei manchen Themen müsse die SPD nicht versuchen, es immer allen Menschen recht zu machen. "Ich glaube, man darf auch mal 50 Prozent der Menschen verprellen und dafür Haltung haben und klare Positionen", sagte die Chefin der baden-württembergischen SPD.

In Meinungsumfragen fällt die SPD nahezu von Woche zu Woche: Einer Forsa-Umfrage für RTL und n-tv zufolge sackten die Sozialdemokraten auf ein neues Rekordtief von 13 Prozent, weit hinter CDU/CDU und Grünen und gleichauf mit der AfD. Demnach verbesserten sich die Grünen stark auf 24 Prozent, die Union leicht auf 27 Prozent.

Eine Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" sagte für die Sozialdemokraten 14 Prozent vorher. Dies bedeutet laut Emnid Platz vier hinter CDU/CSU, Grünen und AfD.


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