02.11.2018, 07:56 Uhr

München (AFP) Bayerische SPD-Chefin Kohnen fordert mehr Konsequenz von ihrer Partei

Natascha Kohnen. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Carsten Koall (Foto: dpa/AFP/Archiv/Carsten Koall)Natascha Kohnen. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Carsten Koall (Foto: dpa/AFP/Archiv/Carsten Koall)

Vor Krisenklausur klare Zielbestimmung bei sozialen Themen angemahnt

Die bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen hat von ihrer Partei mehr Konsequenz bei politischen Zielen und deren Umsetzung gefordert. Sehr vielen Menschen gefielen die Positionen der SPD, aber sie "vertrauen einfach nicht, dass die SPD das, was sie sagt, dann auch tut", sagte Kohnen am Freitag im Bayerischen Rundfunk. Ihre Partei habe es jahrelang versäumt, sich klar aufzustellen.

"Da müssen wir wirklich ran, in den verschiedensten Bereichen", sagte Kohnen. Angesichts dramatisch gesunkener Zustimmungswerte und drastischen Stimmenverlusten bei den jüngsten Landtagswahlen in Bayern und Hessen kommt die SPD-Spitze am Sonntag zu einer zweitägigen Krisenklausur zusammen. Dort will sie eine Gegenstrategie beraten.

Kohnen forderte unter anderem klare Zielbestimmungen bei sozialen Themen. "Wir müssen jetzt einfach klare Positionierungen dorthin treffen, was ist eigentlich der Sozialstaat." Die müsse die SPD "aber auch durchhalten und nicht auf dem halben Weg stehenbleiben oder in irgendwelchen Kompromissen unkenntlich werden", sagte sie.

Einen Ausstieg aus der Regierungskoalition mit der Union im Bund befürwortete Kohnen nur im Fall von inhaltlichen Differenzen bei zentralen Themen. Im Herbst stünden das Einwanderungsgesetz sowie Gesetzesvorhaben zu den Themen Miete und Arbeit an. Da müsse der "Mietenstopp kommen". Wenn "das alles nicht kommt, dann macht die Groko tatsächlich keinen Sinn mehr", ergänzte die Landeschefin.


0 Kommentare