27.10.2018, 13:28 Uhr

Manama (AFP) Von der Leyen nennt Bedingungen für Wiederaufbau in Syrien


Merkel trifft Erdogan und Putin vor Syrien-Gipfel in Istanbul

Mit Blick auf den Syrien-Gipfel in Istanbul hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Bedingungen für den Wiederaufbau des Landes genannt. Investitionen werde es nur bei einem politischen Prozess mit allen Parteien geben, sagte sie am Samstag auf einer Sicherheitskonferenz in Bahrain. Dass die Diktatur von Machthaber Baschar al-Assad vom Wiederaufbau profitiere, sei nicht vorstellbar.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war am Samstag zum Syrien-Gipfel nach Istanbul gereist. Vor dem Auftakt kam sie zu einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammen. Kurz darauf folgte eine Unterredung mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Merkel, Erdogan, Putin und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron beraten am Nachmittag gemeinsam über die Lage in der letzten Rebellenbastion Idlib und den stockenden Friedensprozess in Syrien.

Während eines Telefonats mit Putin vor dem Gipfel bekräftigte Macron seine Ziele, die Waffenruhe in Idlib zu verlängern, Chemiewaffen zu verbieten und den Zugang zu humanitärer Hilfe zu gewährleisten, wie der Elysée-Palast mitteilte. Darüber hinaus solle an einem "Zeitplan für den politischen Prozess" gearbeitet werden.

Vor dem Gipfel wurden die Hoffnungen auf eine langfristige Lösung des Syrien-Konflikts jedoch gedämpft. Der Elysée sprach im Vorfeld von "bescheidenen Erwartungen". Putins Sprecher Dmitri Peskow forderte alle Seiten auf, "realistisch" zu bleiben.

Die Türkei und der Westen wollen eine Offensive auf die von vorwiegend islamistischen Milizen kontrollierte Provinz Idlib vermeiden, da sie ein erneutes Ansteigen der Flüchtlingszahlen fürchten. Syriens Verbündeter Russland scheint vorerst gewillt, eine Offensive zu verhindern. Es benötigt Ankara, um eine angestrebte politische Lösung bei der Opposition durchzusetzen. Die Europäer braucht Moskau wiederum, um den Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes zu finanzieren.


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