17.10.2018, 16:58 Uhr

Brüssel (AFP) May hält Abkommen mit EU zu Brexit immer noch für machbar

May hält Brexit-Abkommen mit EU immer noch für machbar. Quelle: AFP/EMMANUEL DUNAND (Foto: AFP/EMMANUEL DUNAND)May hält Brexit-Abkommen mit EU immer noch für machbar. Quelle: AFP/EMMANUEL DUNAND (Foto: AFP/EMMANUEL DUNAND)

Premierministerin ruft EU-Kollegen zu Kraftanstrengung auf

Trotz der festgefahrenen Brexit-Verhandlungen hält die britische Premierministerin Theresa May ein Abkommen mit der EU über den Austritt ihres Landes immer noch für möglich. "Ich glaube, dass ein Abkommen machbar ist", sagte May am Mittwochabend zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel. "Jetzt ist die Zeit gekommen, es geschehen zu lassen." Für einen Erfolg sei in den "kommenden Tagen und Wochen" aber "intensives Arbeiten" nötig.

Sie gehe davon aus, dass beim Brüsseler EU-Gipfel "jeder am Tisch ein Abkommen will", sagte May. "Wir haben die meisten Probleme gelöst." Zugleich räumte sie ein, dass es in der Irland-Frage weiterhin "Differenzen" gebe.

Großbritannien tritt Ende März aus der EU aus. Der Austrittsvertrag, der einen reibungslosen Brexit ermöglichen soll, ist weitgehend fertig. Probleme bereitet aber seit Monaten die künftige Grenze zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland. Am Sonntag scheiterte eine erhoffte Einigung. Bis zum EU-Gipfel ab Mittwochabend waren die Verhandlungen deshalb ausgesetzt worden.

Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite zeigte sich zum Auftakt des Gipfels unzufrieden mit der britischen Verhandlungsführung. "Sie wissen nicht, was sie wollen, das ist das Problem", sagte die Litauerin. Von einem raschen Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen gehe sie nicht aus: "Das Drama ist noch nicht im letzten Akt", sagte Grybauskaite.

In Brüssel will May am Abend den anderen Staats- und Regierungschefs ihre Sicht der Dinge darlegen. Danach verlässt sie das Treffen. Die Vertreter der 27 verbleibenden Länder werden dann durch den europäischen Unterhändler Michel Barnier über den Stand der Brexit-Verhandlungen informiert und beraten über das weitere Vorgehen.

Der Franzose hatte am Dienstag die Möglichkeit einer um ein Jahr verlängerten Übergangsphase nach dem Brexit ins Gespräch gebracht. Sie läuft bisher bis Ende 2020. Großbritannien bleibt in dieser Zeit trotz des EU-Austritts im europäischen Binnenmarkt und der Zollunion. Die Übergangsphase soll einen harten Bruch für die Wirtschaft verhindern und mehr Zeit geben, ein Abkommen über die künftigen Handelsbeziehungen auszuhandeln.


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