06.10.2018, 16:26 Uhr

Riga (AFP) Mitte-rechts-Koalition droht Abwahl bei Parlamentswahl in Lettland

Wahlplakat der Sozialdemokraten in Lettland . Quelle: afp/AFP/Ilmars ZNOTINS (Foto: afp/AFP/Ilmars ZNOTINS)Wahlplakat der Sozialdemokraten in Lettland . Quelle: afp/AFP/Ilmars ZNOTINS (Foto: afp/AFP/Ilmars ZNOTINS)

Kreml-freundliche Partei in Umfragen vorn

Die Letten haben am Samstag ein neues Parlament gewählt. Umfragen zufolge ist zweifelhaft, ob sich die Mitte-rechts-Koalition von Ministerpräsident Maris Kucinskis an der Spitze des EU- und Nato-Mitgliedstaats halten wird. Stattdessen könnte die prorussische Partei Harmonie als Sieger aus der Wahl hervorgehen und zusammen mit der populistischen KPV LV ein Regierungsbündnis schmieden.

Kucinskis' Partei ZZS (Bündnis der Grünen und Bauern) kann Umfragen zufolge mit 15 der 100 Parlamentssitze rechnen, ihrem Koalitionspartner Nationale Allianz wurden 13 Sitze vorhergesagt. Der dritte Bündnispartner Neue Einheit könnte an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Im Aufwind lag dagegen die sozialdemokratische Oppositionspartei Harmonie, die vor allem in der russischen Minderheit Anhänger hat. Umfragen sagten der Kreml-freundlichen Partei mindestens 28 Sitze voraus. Zweitstärkste Kraft im neuen Parlament könnte demnach die populistische KPV LV des ehemaligen Schauspielers Artuss Kaimins werden. Im Gegensatz zu den anderen Parteien schloss der Spitzenkandidat der KPV LV, Aldis Gobzems, ein Regierungsbündnis mit Harmonie nicht aus.

Präsident Raimonds Vejonis rief die Letten bei seiner Stimmabgabe auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Als mahnendes Beispiel nannte er das Brexit-Referendum in Großbritannien: "Es zeigt uns, dass wir nicht zu Hause bleiben sollten und unsere Meinung zum Ausdruck bringen sollten." Gegen Mittag lag die Beteiligung nach Angaben der Wahlkommission bei 22 Prozent und damit etwas niedriger als bei der Parlamentswahl 2014.

Etwa ein Viertel der 1,9 Millionen Letten haben russische Wurzeln. Harmonie hatte bereits bei der Parlamentswahl 2014 die meisten Stimmen gewonnen, aber keinen Koalitionspartner gefunden. Eine Zusammenarbeit mit der KPV LV könnte der Partei nun den Weg in die Regierung ebnen. Der Politikwissenschaftler Filips Rajevskis hält einen Regierungswechsel für möglich. "Die Wähler wollen neue Gesichter", sagte Rajevskis der Nachrichtenagentur AFP.

Der Wähler Aigarrs Karklins warnte vor einer prorussischen und populistischen Koalition. "Diese Bedrohung ist reell", sagte er vor seinem Wahllokal in Rezekne. Er sehe die Zukunft seines Landes in der EU und der Nato.

Die Wahllokale in Lettland schließen um 19.00 Uhr MESZ, erste Prognosen sollen im Anschluss veröffentlicht werden.


0 Kommentare