02.10.2018, 21:40 Uhr

Bagdad (AFP) Gemäßigter kurdischer Politiker Saleh zu Iraks neuem Staatschef gewählt

Iraks neuer Präsident Barham Saleh (M.). Quelle: AFP/Karim AMMAR (Foto: AFP/Karim AMMAR)Iraks neuer Präsident Barham Saleh (M.). Quelle: AFP/Karim AMMAR (Foto: AFP/Karim AMMAR)

Neuer Staatschef beauftragt Ex-Vize-Präsidenten Mahdi mit Regierungsbildung

Der gemäßigte kurdische Politiker Barham Saleh ist der neue Präsident des Irak. Das Parlament in Bagdad wählte den 58-Jährigen am Dienstag mit überwältigender Mehrheit zum Staatschef. Noch am selben Abend erteilte Saleh dem unabhängigen Adel Abdel Mahdi den Auftrag zur Regierungsbildung - die seit den Parlamentswahlen im Mai stockt.

Das eher repräsentative Präsidentenamt ist im Irak einem Kurden vorbehalten, deutlich mehr Einfluss auf die Politik des Landes hat der Regierungschef. Nach der Wahl des sunnitischen Parlamentspräsidenten Mohammed al-Halbussi im September war nur noch das Amt des Ministerpräsidenten zu besetzen, der ein Schiit sein muss.

Eigentlich hätte Saleh 15 Tage Zeit gehabt, den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Stattdessen bat Saleh weniger als zwei Stunden nach seiner eigenen Wahl den ehemaligen irakischen Vize-Präsidenten Abdel Mahdi mit der Zusammensetzung eines Kabinetts.

Das Parlament stimmte in der zweiten Wahlrunde mit 219 zu 22 Stimmen für Saleh. Sein Gegenkandidat war der 72-jährige Fuad Hussein, langjähriger Kabinettschef des ehemaligen kurdischen Regionalpräsidenten Massud Barsani. Husseins Niederlage ist für Barsani der zweite schwere Rückschlag nach dem Fiasko infolge des Unabängigkeitsreferendums in der autonomen Kurdenregion im Nordirak im vergangenen Jahr.

Mahdi, ein Politikveteran aus der Zeit nach dem Sturz von Iraks Machthaber Saddam Hussein im Jahr 2003, hat nun 30 Tage Zeit, um Minister zu benennen, die vom Parlament bestätigt werden müssen. Der 66-Jährige war lange Zeit ein führendes Mitglied einer dem Iran nahestehenden Partei. Heute ist er unabhängig und genießt die Unterstützung der USA.


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